Obama: «Nomination von Daschle war mein Fehler»

Tom Daschles Nominierung, der zuvor Steuern in Höhe von 128'000 Dollar schuldig geblieben war, sei «ein Fehler» gewesen, sagte Obama in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN. «Ich denke, ich habe es vermasselt», fügte er hinzu. Er werde die Verantwortung übernehmen und sicherstellen, dass so etwas nicht mehr passiere.

«Ich möchte an das amerikanische Volk nicht die Botschaft aussenden, dass es zweierlei Standards gibt - einen für mächtige Menschen und einen für normale Leute, die jeden Tag arbeiten und ihre Steuern bezahlen», führte Obama aus.

...und auch der Finanzminister

Zuvor hatte Daschle seine Bewerbung für das Amt des Gesundheitsministers zurückgezogen. Der frühere Senator war in die Kritik geraten, weil er rund 140'000 Dollar Steuerschulden inklusive Zinsen beim Finanzamt angehäuft hatte, die er erst nach seiner Nominierung beglich.

Nach US-Medienberichten fielen die Steuerzahlungen für die Nutzung eines Wagens samt Chauffeur an, den ihm ein Unternehmen zur Verfügung gestellt hatte. Vor Daschle war auch Obamas mittlerweile bestätigter Finanzminister Timothy Geithner wegen Steuersünden in die Schlagzeilen geraten.

Widerstand gegen Konjunkturprogrsamm

Derweil stösst das geplante Konjunkturprogramm von Obama im Senat auf erheblichen Widerstand. Die oppositionellen Republikaner legten am Dienstag ein Alternativ-Paket vor mit einem Volumen von lediglich 445 Milliarden Dollar vor.

Dies wäre etwa die Hälfte dessen, was den demokratischen Senatoren vorschwebt. Die Republikaner plädierten für die Dauer eines Jahres vor allem für Steuernachlässe, etwa für Unternehmen oder bei der Einkommenssteuer.

Obamas Pläne sähen hingegen in erster Linie Ausgaben vor, kritisierte der im Präsidentschaftswahlkampf unterlegene Senator John McCain.

Die Demokraten wollen im Senat ein Konjunkturprogramm mit einem Umfang von knapp 900 Milliarden Dollar durchdrücken. Seit Tagen wirbt Obama bei Republikanern dafür um Zustimmung.

tri (Quelle: sda)

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