Obama bereit zu Änderungen am Konjunkturpaket

Er wolle sicherstellen, dass Vorschläge der Republikaner in den Gesetzentwurf eingearbeitet würden, sagte Obama im TV-Sender NBC. Trotz der wachsenden Kritik an dem Projekt halte er am Ziel einer überparteilichen Mehrheit fest.

Von den Republikanern seien «einige gute Ideen» zur Modifizierung des Gesetzentwurfs gekommen, sagte Obama. «Ich will sicherstellen, dass diese Ideen auch berücksichtigt werden», sagte er.

Obama äusserte die Erwartung, dass der Gesetzentwurf geändert wird, ehe er im Senat zur Abstimmung gestellt wird. Die Debatte im Senat sollte am Montag beginnen, mit einem Votum wurde gegen Ende der Woche gerechnet.

Werben um republikanische Senatoren

Bei der Verabschiedung des Konjunkturpakets in der Vorwoche im Repräsentantenhaus hatten die Republikaner trotz intensiven Werbens des Präsidenten geschlossen gegen den Entwurf gestimmt.

Ein solches Votum entlang der Parteigrenzen will Obama im Senat verhindern: Am Wochenende setzte er sein persönliches Werben um republikanische Senatoren fort - unter anderem durch Einladungen zu einer Party im Weissen Haus, bei der das Finale der American-Football-Liga («Superbowl») gefeiert wurde.

Die Republikaner erhöhten derweil den Druck auf den Präsidenten. Senator John McCain, der Obama in der Präsidentschaftswahl 2008 unterlegen war, forderte die Demokraten zu «ernsthaften Verhandlungen» über den Inhalt des Pakets auf. Mit ihrer Sperrminorität könnten die Republikaner im Senat die Verabschiedung des Pakets verzögern.

smw (Quelle: sda)

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