Clinton: Palästinenserstaat «unvermeidbar»

Ihre Regierung werde entschlossen für eine Zwei-Staaten-Lösung eintreten, kündigte Clinton nach einem Treffen mit ihrer scheidenden Amtskollegin Zipi Livni in Jerusalem an. Der Weg zu einer Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts sei zwar steinig, erlaube aber keinen Aufschub.

Netanjahu sagte nach einem mehr als einstündigen Gespräch mit Clinton: «Das gemeinsame Ziel ist es, mit kreativem Denken Wege zu Fortschritten zu finden, um aus dem Labyrinth herauszukommen.» Die beiden Parteien wollten sich nach der Regierungsbildung wieder treffen.

Der bisherige Oppositionsführer und Chef des konservativen Likud will an der Selbstverwaltung der Palästinenser-Gebiete festhalten und deren Wirtschaft stärken. Ausserdem befürwortet er den Ausbau der völkerrechtswidrigen jüdischen Siedlungen im Westjordanland, was die USA und die Palästinenser ablehnen.

Gespräche über Iran

Am Wochenende hatte Netanjahu Koalitionsverhandlungen mit der gemässigten Kadima-Partei von Livni für gescheitert erklärt. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der rechten Parteien, was Bemühungen um einen Frieden mit den Palästinensern erschweren dürfte.

Am Morgen hatte Clinton den israelischen Präsidenten Schimon Peres getroffen. Im Anschluss daran sagte sie Israel die «unerschütterliche Unterstützung» und das dauerhafte Engagement der USA für die Sicherheit des Landes zu. Auch verwies sie auf die anhaltende Unterstützung der USA für den palästinenischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Clinton sprach in Jerusalem auch über den Iran. Die USA und Israel seien sich darin einig, dass der Staat an einer atomaren Aufrüstung gehindert werden müsse, sagte sie.

smw (Quelle: sda)

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