Koalitionsverhandlungen in Israel endgültig gescheitert

Der Chef der rechtsgerichteten Likud-Partei sah nach Angaben einer Sprecherin keine Chance mehr für eine grosse Koalition, nachdem auch in einer zweiten Verhandlungsrunde keine Übereinkunft erzielt werden konnte.

Damit stieg die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der rechten Parteien, was Bemühungen um einen Frieden mit den Palästinensern erschweren dürfte.

Gespräche ohne Ergebnis

Die Gespräche zwischen Netanjahu und Livni waren am Freitag nach einstündiger Dauer ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Beide Politiker hatten sich anschliessend mangelnde Kompromissbereitschaft vorgeworfen.

Livni deutete ihre Enttäuschung über Netanjahus skeptische Haltung zu den Friedensgesprächen mit den Palästinensern an. Netanjahu hat in der Vergangenheit wiederholt erklärt, er wolle sich auf eine Stärkung der Wirtschaft im besetzten Westjordanland konzentrieren. Zugleich will er die Machtbefugnisse eines Palästinenser-Staates vor dessen Gründung einschränken.

Noch einen Monat Zeit

Netanjahu hat noch etwa einen Monat Zeit, um eine Koalition zustande zu bringen. Sein rechtsgerichteter Likud war aus der Wahl am 10. Februar als zweitstärkste Kraft hinter der liberal-konservativen Kadima hervorgegangen.

Da sich der Likud aber mit Verbündeten im rechten Lager auf eine Mehrheit der Parlamentssitze stützen kann, erhielt die Partei den Auftrag zur Regierungsbildung.

fest (Quelle: sda)

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