Probleme mit Libyen noch nicht gelöst

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) führe seine «Anstrengungen weiter, um die Probleme zu lösen, welche die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen belasten», schreibt das EDA am Freitag.

Allerdings wird Bern offenbar von offizieller libyscher Seite darüber im Dunkeln gelassen, was der Stand der Dinge ist. Die staatliche Nachrichtenagentur Jana hatte am Freitag den Abzug aller libyscher Gelder von Schweizer Konten und die Einstellung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Schweiz verkündet.

Zudem bestätigte Jana den bereits am Mittwoch von der Erdölfirma Tamoil bekannt gemachten libyschen Öllieferstopp gegen die Schweiz. Das EDA schreibt nun, es könne sich zu entsprechenden Medienberichten nicht näher äussern, «weil es von offizieller libyscher Seite keine dahingehenden Informationen erhalten hat».

Drohgebärde?

Bereits im Sommer hatte Libyen einen Ölboykott verkündet, jedoch die Schweizer Behörden nie offiziell darüber informiert. Die damalige Drohung wurde nicht wahrgemacht. Wie weit es die Libyer nun ernst meinen, ist unklar.

Das EDA betonte im Communiqué, die im Sommer begonnenen Gespräche dauerten so lange an, bis die Beziehungen, «die vor dem 15. Juli 2008 bestanden, vollständig wiederhergestellt» seien. Es handle sich um einen «Verhandlungsprozess, der auf der Bereitschaft fusst, in einem Klima des gegenseitigen Verständisses gemeinsam nach Lösungen zu suchen». Mitte Juli waren ein Sohn von Machthaber Muammar el Gaddafi, Hannibal, und dessen Ehefrau in Genf vorübergehend festgenommen worden, nachdem zwei Hausangestellte Anzeige wegen Misshandlungen erstattet hatten. Seitdem sind die Beziehungen in der Krise.

ht (Quelle: sda)

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