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Montag, 19. November 2007 / 12:58:50Olmert verkündet BaustoppJerusalem - Eine Woche vor der Nahost-Konferenz in Annapolis hat Israels Ministerpräsident Ehud Olmert die Freilassung von rund 450 palästinensischen Häftlingen bekanntgegeben. Die Aktion sei eine Geste des guten Willens an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.Ausgenommen von der Freilassung seien Häftlinge, die «israelisches Blut an ihren Händen» haben, sagte ein israelischer Regierungsvertreter. Olmert kündigte während einer Kabinettssitzung in Jerusalem zudem einen Baustopp für neue jüdische Siedlungen in den Palästinensergebieten an. Auch will Israel, wie im Nahost-Friedensplan von 2003 gefordert, illegale Aussenposten jüdischer Siedler abbbauen und kein palästinensisches Land mehr enteignen. Olmert ging jedoch nicht darauf ein, ob der Baustopp auch für bestehende Siedlungen gilt. Die Palästinenser verlangen von Israel, dass auch der Ausbau von Siedlungen eingefroren wird. Schaffung eines palästinensischen Staates Olmert und Abbas wollten ein letztes Mal vor der geplanten Nahost-Friedenskonferenz zusammenkommen. Die von US-Präsident George W. Bush initiierte Konferenz soll am Montag und Dienstag kommender Woche in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland stattfinden. Israel und die Palästinenser arbeiten noch immer an einem gemeinsamen Papier, das sie dort verabschieden wollen. Das Dokument soll Basis für formelle Verhandlungen über die Schaffung eines palästinensischen Staates sein.
rr (Quelle: sda)
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