Olmert will Palästinenserstaat «so bald wie möglich»

«Unsere Absicht ist es, zu zwei Staaten für zwei Völker zu gelangen, und das so bald wie möglich», wurde Olmert im Anschluss an die rund dreistündige Begegnung vom israelischen Regierungssprecher David Baker zitiert.

Olmert und Abbas vereinbarten, sich künftig alle zwei Wochen zu treffen, um die Rahmenbedingungen für den angestrebten künftigen Palästinenser-Staat weiter zu erörtern.

Die streng bewachte Begegnung war der erste Besuch eines israelischen Regierungschefs in einer von den Palästinensern verwalteten Stadt seit mehr als sieben Jahren.

Israelisch-palästinensischer Wirtschaftsrat

Olmert und Abbas sprachen sich dafür aus, die Anstrengungen zum Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte und ziviler palästinensischer Institutionen zu verstärken. Gemeinsame Ministerialkomitees und ein israelisch-palästinensischer Wirtschaftsrat sollen dafür geeignte Plattformen bieten.

Olmert habe Abbas ausserdem in Aussicht gestellt, einige Strassensperren im Westjordanland zu beseitigen und grundsätzlich zur Erleichterung der Situation der dort lebenden Palästinenser beizutragen.

In Hinblick auf die Forderung von Abbas, weitere palästinensische Gefangene freizulassen, habe Olmert zugesichert, dieses Anliegen zu «prüfen», sagte Baker.

Im November geplante Nahost-Konferenz

Die weiteren geplanten Treffen der beiden Spitzenpolitiker sollen nach dem Verständnis beider Seiten die Basis für eine von US-Präsident George W. Bush im November geplante Nahost-Konferenz legen.

Der von Abbas als Ministerpräsident abgesetzte Hamas-Anführer Ismail Hanija bezeichnete die Jerichoer Beratungen als «Werbe-Gag», bei dem für die Palästinenser nichts herausspringen werde.

smw (Quelle: sda)

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