Micheline Calmy-Rey kritisiert Schwächung der Regierung

Die Schwächung der Regierungsmitglieder sei gefährlich, sagte sie in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Problematisch sei dies vor allem für die Machtbalance zwischen Bundesrat und Parlament. «Auch die Glaubwürdigkeit der Exekutive leidet».

Beim ständigen Druck der Parteien auf die Bundesräte stelle sich gar die Frage, ob das Volk den Bundesrat wählen sollte, sagte sie weiter. Die Volkswahl würde zwar neue Probleme schaffen, aber «die Frage der Stärke und Legitimität des Bundesrats» sei wichtig. Die Volkswahl des Bundesrats war bisher vor allem ein Thema der SVP.

Der Gesamtbundesrat habe Samuel Schmid seine Solidarität ausgesprochen, sagte Calmy-Rey. «Persönlich stelle ich fest, dass die Glaubwürdigkeit des Bundesrates in Frage gestellt ist.»

Nostalgisch und überholt

Die SVP wolle gar keine Aussenpolitik, reagierte Calmy-Rey auf die Kritik der SVP an ihrer Person und Politik. «Die Partei wünscht sich, dass ich stumm und nicht wahrnehmbar wäre», sagte sie der Westschweizer Zeitung «Le Matin Dimanche». Die Sicht der SVP auf die Aussenpolitik sei aber nostalgisch und überholt.

Dass auch CVP-Präsident Christophe Darbellay sie angreife, sei wohl mit wahltaktischen Gründen zu erklären, sagte Calmy-Rey. Die SVP verkaufe ihre Aussenpolitik als Gegengift zur Globalisierung, was bei den Wählern Anklang finde. «Ohne Zweifel eifert der CVP-Präsident dem nach.»

In der letzten Woche wollte die SVP den Bundesrat über die Aussenpolitische Kommission (APK) dazu bringen, Calmy-Rey als Vorsteherin des EDA «durch ein anderes Mitglied des Bundesrates zu ersetzen». Die APK lehnte dies ab. Die CVP bezweifelte in einem offenen Brief die Glaubwürdigkeit Calmy-Reys an.

tri (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: