Strittiges Rüstungsprogramm: Schmid tritt nicht zurück

Die Frage sei, wann er in diesem politischen Prozess handeln müsse, was er damit in letzter Konsequenz bewirke und was der Sicherheitspolitik am besten diene, sagte Schmid in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Er sei aber nach wie vor überzeugt, dass er dem Land dienen könne.

Bei einer Abfuhr am kommenden Donnerstag im Nationalrat passiere nichts, sagte Schmid in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Gegenüber beiden Sonntagszeitungen bekräftigte Schmid, dass er die Vorlage so durchbringen wolle, wie im Bundesrat besprochen und vom Ständerat abgesegnet - also ohne die von den Parteien geforderten Abstriche.

Bei einem Nein verweigere die Politik der Armee die Chance, sich in Tranchen schrittweise auszurüsten und glaubwürdig zu bleiben. Der Schaden läge bei der Armee und bei der Bevölkerung. Dazu bekäme die Milizarmee das Gefühl, nicht mehr ernst genommen zu werden, so Schmid im «SonntagsBlick».

Langfristige Planung

Jedes Bundesratsmitglied, mit Ausnahme von Doris Leuthard, sei schon zum Rücktritt aufgefordert worden, sagte Schmid gegenüber der «NZZ am Sonntag» weiter. Dies sei nichts Aussergewöhnliches. Allerdings habe er auch Rückmeldungen aus der Politik und der Bevölkerung, die es genau anders sehen.

Er sei so erzogen worden, dass er längerfristig plane, aber Schritt für Schritt die Herausforderung angehe. Die Vizepräsidentenwahl vom Dezember beschäftigt Schmid laut eigenen Angaben derzeit nicht.

Auch gegen seine ehemalige Partei SVP feuert Schmid im Interview eine Breitseite ab. Mit der Ablehnung des Rüstungsprogramms nehme die SVP die Armee als Geisel. Die Partei schade damit der Armee und nicht dem Verteidigungsminister, der ohnehin eine kürzere Einsatzdauer habe, als die Waffensysteme.

bert (Quelle: sda)

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