Freitag, 12. September 2008 / 20:21:22
Calmy-Rey äussert sich zur Kritik an ihrer Arbeit
Zürich - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey lässt die Kritik an der Schweizer Aussenpolitik nicht gelten. Dialog sei ein legitimes Mittel, wenn übergeordnete Ziele wie etwa die Einhaltung von Menschenrechten erreicht werden können.
Die Rede, welche sie an der Botschafterkonferenz von Ende August gehalten habe, sei kein Fehler gewesen, sagte Calmy-Rey am Abend in der Sendung «Arena» des Schweizer Fernsehens. Mit bösem Willen hätten einige Leute etwas in ihre Aussagen hineininterpretiert.
Sie habe nie vorgeschlagen, Osama bin Laden zu treffen, sagte die EDA-Vorsteherin. Mit ihrer Rede habe sie lediglich eine Frage in den Raum gestellt. Man müsse schliesslich solche Gedanken machen können. Ausserdem gebe die ganze Rede die klare Antwort, dass sie, Calmy-Rey, bin Laden nicht treffen wolle.
Der Dialog sei aber ein traditionelles Mittel in der Schweizer Diplomatie, beräftigte die Aussenministerin weiter. Es sei sogar eine anerkannte Stärke unseres Landes.
«Keine Aussenpolitik, die nur von Calmy-Rey gemacht wird»
Gespräche und Dialog seien darum legitime Mittel, wenn sie übergeordneten Zielen dienen. Als solche nannte Calmy-Rey etwa die Einhaltung der Menschenrechte oder andere humanitäre Ziele.
Darum seien die Verhandlungen, die ein EDA-Unterhändler in Uganda mit dem mutmasslichen Kriegsverbrecher und Chef der Widerstandsarmee LRA, Joseph Koney, geführt hatte, in Ordnung. «Wir haben einen Waffenstillstabnd erreicht und konnten so Menschenleben retten», sagte die Aussenministerin in der «Arena».
«Es gibt keine Aussenpolitik, die nur von Calmy-Rey gemacht wird», hielt Calmy-Rey fest. Allein dürfe sie gar keine Aussenpolitkik betreiben, sagte sie weiter.
smw (Quelle: sda)
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