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Mittwoch, 10. September 2008 / 10:05:50Moritz Leuenberger lehnt Volkswahl der Bundesräte abBern - Wie bereits Bundesrätin Doris Leuthard hat sich nun auch ihr Kollege Moritz Leuenberger ablehnend gegenüber einer Volkswahl des Bundesrates geäussert. Die Idee töne vielleicht in der Theorie verlockend, sie habe aber auch viele Nachteile.Politisch sei eine solche Lösung nicht realisierbar, sagte Leuenberger in Interviews in den Westschweizer Zeitungen «Le Temps», «24 Heures» und «La Tribune de Genève» vom Mittwoch. Als mögliche Gefahren nennt Leuenberger die Vorteile, welche Kandidaten mit mehr Geld hätten, oder die Vertretung von Minderheiten. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hatte in der Sonntagspresse eine Diskussion zur Volkswahl angeregt: Die Regierung werde geschwächt, wenn die Parteien ständig die einzelnen Bundesräte in Frage stellten, sagte sie in Interviews. Unter diesen Umständen sollte ihrer Meinung nach eine Volkswahl der Bundesräte diskutiert werden. Eine Volkswahl des Bundesrates war bisher eine Idee der SVP. Dass die Parteien in letzter Zeit ihre Kritik an den Bundesräten schärfer formulieren, führt Leuenberger auf den Gang der SVP in die Opposition zurück. Das habe zu einer nervösen Stimmung geführt. Sobald die SVP aber in die Regierung zurückkehre, werde dies verschwinden - sofern sie den Konsens mittragen werde. tri (Quelle: sda)
In Verbindung stehende Artikel: Micheline Calmy-Rey kritisiert Schwächung der Regierung Sonntag, 7. September 2008 / 11:44:46 |
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