WTO-Ministertreffen am Scheideweg

Der Sprecher der Welthandelsorganisation (WTO), Keith Rockwell, sprach von «ermutigenden Zeichen eines Fortschritts». «Neue Ideen» lägen auf dem Tisch.

EU-Handelsminister Peter Mandelson bestätigte, dass ein Abschluss möglich sei. Doch zu einer endgültigen Einigung sei es noch nicht gekommen.

Der wahre Knackpunkt

Als wahrer Knackpunkt erweist sich in den WTO-Verhandlungen die Frage geografischer Ursprungsbezeichnungen. Verschiedene EU-Staaten und auch die Schweiz machen eine Einigung von einem Schutz solcher Bezeichnungen abhängig.

Auf der anderen Seite sehen Staaten wie die USA und Australien darin protektionistische Züge.

Vertreter der G7-Staaten USA, Australien, Japan, Brasilien, Indien und China sowie der EU waren zu einer Krisensitzung zusammengekommen.

Sie hatten über neue Vorschläge beraten, die WTO-Generaldirektor Pascal Lamy vorgelegt hatte, um einen Ausweg aus der Diskussion um den Abbau von Zöllen und Subventionen für Agrarprodukte und Industriegüter zu finden.

Last-Minute-Bemühen scheint sich zu lohnen

Ihr Bemühen, in letzter Minute einen Kompromiss finden, scheint sich nun gelohnt zu haben. Nachdem bei diesen Gesprächen offenbar Fortschritte erzielt worden waren, wurden die Verhandlungen wieder auf den Kreis aller 35 Minister ausgedehnt.

Zuvor hatte der kenianische Minister Uhuru Kenyatta im Namen der afrikanischen Staaten seine «tiefe Enttäuschung» darüber ausgedrückt, dass die Gespräche nur noch im Kreis von sieben Staaten geführt würden. Das sei ein schlechtes Zeichen.

Am Donnerstag hatte auch die Schweizer Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard dagegen protestiert, dass nur im kleinen Kreis - ohne die Schweiz - diskutiert wurde.

dl (Quelle: sda)

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