WTO: Gespräche ergebnislos abgebrochen

Der Schweizerische Bauernverband und der Verband Schweizer Gemüseproduzenten malen schwarz: Werde der vorliegende WTO-Vorschlag realisiert, drohten Einkommensausfälle zwischen 30 und 50 Prozent.

Weiter ziehen die Verbände die vom Bund angekündigten Ausgleichszahlungen in Zweifel. Es sei unrealistisch, dass die Einbussen ausgeglichen werden. Zu teuer käme eine solche Massnahme.

Das EVD relativiert

Das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) relativiert die Einkommensausfälle für die Bauern. Laut Mediensprecher Christophe Hans hätten die Vorschläge, die an der Ministerrunde ergebnislos diskutiert worden waren, im schlimmsten Fall zu einem Einkommensrückgang von 30 Prozent geführt.

Zudem gebe es lange Übergangsfristen, damit sich die Bauern anpassen könnten. Kommt erst ein WTO-Abschluss zustande, folgen laut Hans noch viele Schritte, ehe die Zollbarrieren tatsächlich fallen.

Nach einem erfolgreichen Abschluss der WTO-Verhandlungen würden dann allerdings erst die politischen Prozesse in der Schweiz losgehen, erklärte Hans. Der Bundesrat müsste eine Botschaft verfassen, das Parlament darüber abstimmen und ein allfälliges Referendum bestritten werden.

Ausserdem könnte das Abkommen erst in Kraft treten, wenn mehr als zwei Drittel der WTO-Mitglieder das Papier ratifiziert hätten.

fest (Quelle: sda)

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