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Donnerstag, 24. Juli 2008 / 13:50:19

Leuthard über WTO-Beschränkung verärgert

Genf - Die Welthandelsgespräche in Genf wurden in kleinerem Rahmen fortgeführt. Nur noch die sieben wichtigsten Staaten verhandelten über Zollsenkungen. Die von den Gesprächen ausgeschlossene Schweiz reagierte verärgert.

Bundesrätin Doris Leuthard übte vor den 153 WTO-Mitgliedern Kritik am Vorgehen von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. Es sei inakzeptabel, dass die Schweiz bei den wichtigen Gesprächen über Zollreduktionen nicht mehr beteiligt sei.

Leuthard kritisierte auch die Zusammensetzung der Gruppe. Es fehlten die Nettoimporteure von Lebensmitteln, zu der auch die Schweiz gehört, sagte sie. Sie mahnte Lamy eindringlich, die Verhandlungsrunde wieder für alle Staaten zu öffnen.

Delegationen schliessen sich Leuthard an

Dem Appell von Leuthard schlossen sich sieben andere ausgeschlossene Delegationen an - darunter Indonesien, die Türkei, Argentinien und Ägypten.

Lamy versicherte den temporär ausgeschlossenen Staaten, dass die Entscheide weiterhin im Plenum der 153 WTO-Mitgliedsstaaten fallen würden. «Eine Einigung zwischen den sieben wichtigsten Ländern ist nicht hinreichend, aber notwendig für einen Durchbruch», beschwichtigte Lamy.

Die Verhandlungen der sieben Staaten (USA, EU, Indien, Brasilien, Japan, Australien, China) führten zunächst zu keiner Einigung. Lamy sprach von einigen Fortschritten, allerdings seien die Positionen noch weit voneinander entfernt.

Im Lichte der mangelnden Fortschritte beschloss die WTO-Führung, die Verhandlungen zu den Dienstleistungen um einen weiteren Tag auf Samstag zu verschieben. Damit verzögerte sich auch die ursprünglich auf Samstag festgesetzte Schlussversammlung auf einen nicht genannten Termin.

dl (Quelle: sda)

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