Freitag, 25. Juli 2008 / 10:47:28
Nef will den Hut nehmen - kein Rücktritt Schmids gefordert
Bern - Die Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) fordern keinen Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid. Dieser hat den Rücktrittsantrag von Armeechef Roland Nef zur Kenntnis genommen. Nef hat am Vormittag beim Bundesrat um seine Entlassung ersucht.
Nef ziehe damit die Konsequenzen aus den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, teilten seine Anwälte mit. Wie weit diese tatsächlich zutreffen, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Wahrheiten und Unwahrheiten über ihn hätten die Ausübung seiner Funktion faktisch verunmöglicht, heisst es darin.
Nef gesteht allerdings Fehler bei der Auflösung der Beziehung mit seiner ehemaligen Partnerin ein. Zur Zeit seiner Ernennung sei aber nicht absehbar gewesen, dass diese private Strafsache öffentlich gemacht werde.
Nef bedauert Vorwürfe gegen Schmid
Nef bedauert auch, dass wegen der Affäre Vorwürfe gegenüber Bundesrat Samuel Schmid erhoben werden. Längst überwundene, höchstpersönliche Probleme hätten beim Arbeitgeber und in der Öffentlichkeit nichts zu suchen.
Schmid nahm lediglich Kenntnis von Nefs Gesuch um Auflösung der Arbeitsverhältnisses. Der Bundesrat werde über die Auflösung an einer der nächsten Sitzungen beraten, heisst es in einer Mitteilung vom Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
Schmid bedauert das Unvermeidbare
Für Schmid sei es bedauerlich, dass der Rücktrittsantrag Nefs angesichts der gegen ihn erhobenen Vorwürfen unvermeidbar geworden zu sein scheint, schreibt das VBS weiter. Schmid seinerseits hatte eingestanden, seine Bundesratskollegen nicht über das hängige Strafverfahren informiert zu haben.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats entschied zwar mit 8 zu 12 Stimmen bei 4 Enthaltungen gegen eine Rücktrittsforderung an Schmid. Sie fordert aber die Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu einer Überprüfung der Zustände im VBS und des Wahlverfahrens des Armeechefs auf, wie Präsident Bruno Zuppiger vor den Medien in Bern sagte.
dl (Quelle: sda)
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