Dienstag, 22. Juli 2008 / 07:57:59
Schweizer Presse rechnet mit Entlassung Nefs
Bern - Armeechef Roland Nef sollte - oder wird - nicht auf seinen Posten zurückkehren nach der Beurlaubung durch Bundesrat Samuel Schmid. Dies ist überwiegend die Meinung in der Schweizer Presse vom Dienst. Auch von Schmid selber werden Konsequenzen erwartet.
Klar wird der «Tages-Anzeiger». «Schmid geht es jetzt darum, den eigenen Kopf zu retten. Und dafür ist er bereit, manche Volte zu schlagen», heisst es dort. Schmid selbst halte «sich noch für handlungsfähig. Doch reicht dies für einen Bundesrat?», fragt der Kommentator - und fordert den Rücktritt des Verteidigungsministers.
Noch deutlicher wird die «Neue Luzerner Zeitung». Mit Nefs Beurlaubung lenke «Schmid nämlich von der Tatsache ab: dass er es war, der bei der Rekrutierung des Armeechefs einige wesentliche Dinge übersehen hat. Dass er es war, der dem Bundesrat nicht ausreichend Informationen zur Verfügung stellte, um diese Wahl kompetent vornehmen zu können.»
Daraus folgert der Kommentator: «Wer einen anderen für eigene Fehler büssen lässt, anstatt selbst die Konsequenzen für sein Handeln zu trage, der hat dieses Vertrauen nicht mehr verdient.»
Als «brillant und perfid zugleich» wird in der «Südostschweiz» Schmids Vorgehen dargestellt. Die Beurlaubung Nefs zeige fast schulbuchmässig, welch perfide Intelligenz Politiker entwickeln könnten, wenn es darum gehe, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen.
«Beurlaubte kehren selten zurück»
Die «Neue Zürcher Zeitung» (NZZ) urteilt vorsichtiger. «Es wäre zu einfach, jetzt zu verlangen, Samuel Schmid habe sein Amt zur Verfügung zu stellen.» Dass es die Armeebelange zurzeit derart schwer hätten, sei vorab auf die stark divergierenden Auffassungen von den Aufträgen und der Rolle der Armee im Parlament zurückzuführen. Darum müsse der Verteidigungsminister noch deutlicher als bisher erklären, was er mit der Armee vorhabe.
Mit einer Rückkehr Nefs rechnet die NZZ aber offenbar nicht - «Beurlaubte kehren selten zurück» lautet der Titel ihres Kommentars.
«Eiskalter Umgang»
Hart mit Nef geht der «Blick» ins Gericht. «Ein Mensch, der so eiskalt mit den eigenen Widersprüchen umgeht, macht sich nicht nur unglaubwürdig, sondern ist unberechenbar und als Chef für eine Institution wie die Armee unzumutbar», heisst es dort. Nef könne diesen Schaden ein wenig begrenzen, wenn er aus seiner Beurlaubung «jetzt möglich rasch einen Rücktritt» mache.
Die Westschweizer Zeitungen «Le Matin» und «24 heures»/«Tribune de Genève» fordern ebenfalls den Rücktritt Nefs. «Le Matin» fragt, ob es nicht besser wäre, wenn der Gesamtbundesrat Schmid die Aufsicht über den weiteren Gang der Dinge entreisse, weil dieser schliesslich Partei sei.
ht (Quelle: sda)
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