SVP fordert Rücktritte von Nef und Schmid

Die SVP will am Freitag in der nationalrätlichen Sicherheitskommission beantragen, Schmid zum Rücktritt aufzufordern. Die SVP bekräftigte in ihrem Communiqué ihre Ansicht, Bundesrat Schmid sei für die «Krise um Armeechef Nef» verantwortlich. Sollte es zu einer Vakanz im Bundesrat kommen, trete sie an. Eine «Shortlist» mit möglichen Kandidaten habe die SVP noch nicht.

Die Missstände im VBS würden an höchster Stelle beginnen. Deshalb soll die Geschäftsprüfungskommission (GPK) die aktuelle Lage im Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine Untersuchung durchführen. Im Auge hat die SVP vor allem die Verfahren für die Kaderselektion.

Der SiK-Vertreter Jo Lang (Grüne/ZG) hatte bereits am Montag angekündigt, in der Kommission Anträge für die Rücktritte von Schmid und Nef einzureichen. Ebenso wollen die Grünen eine Änderung des Wahlverfahren für den Armeechef beantragen.

FDP, SP und CVP wollen Antworten

Die übrigen Parteien gehen nicht so weit: Ständerat Didier Burkhalter (NE), stellvertretender FDP-Fraktionschef, erwartet an der SiK-Sitzung eine klare Botschaft: «Der Bundesrat muss begreifen, dass ein Entscheid in seiner Verantwortung liegt», sagte er auf Anfrage der SDA.

Nichts überstürzen will die SP. Vorübergehend könne die SP sehr gut mit einem stellvertretenden Armeechef leben, sagte die Fraktionschefin, die Berner Nationalrätin Ursula Wyss. Vor allem verlange die SP Erklärungen von Bundesrat Schmid und dem suspendierten Armeechef Nef.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion wolle Auskunft über sicherheitspolitische Aspekte, sagte Präsident Urs Schwaller (CVP/FR). Etwa gehe es um den weiteren Fahrplan sowie die Führung der Armee und die Regelung für die Übergangszeit. Zudem will die Fraktion, dass die Fakten zu Nef auf den Tisch kommen.

tri (Quelle: sda)

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