Nefs Rücktrittsantrag ist keine Überraschung

Von einem Skandal will Couchepin allerdings nicht sprechen. In der Privatwirtschaft komme es ab und zu vor, dass es Probleme gebe bei der Besetzung eines wichtigen Amtes. Das könne auch bei der Bundesverwaltung geschehen.

Leise Kritik übte Couchepin an Samuel Schmids Entscheid, den Bundesrat nicht über das hängige Verfahren gegen Nef zu informieren. Dies habe sich im Nachhinein als Problem herausgestellt. «Wenn man nun weiss, dass es ein Problem gab, wäre es glücklicher gewesen, wenn Herr Schmid uns gewarnt hätte.»

«Bauernopfer» Nef

Über Nefs Rücktrittsantrag zeigen sich die SVP und die Grünen nicht überrascht. Es sei nach seinem Verhalten der einzig richtige Entscheid. Für die beiden Parteien steht aber Bundesrat Samuel Schmid noch immer in der Kritik.

Nef sei aus Sicht der SVP ein «Bauernopfer», sagte Sprecher Alain Hauert auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Dass der Armeechef nach den Vorkommnissen der letzten Wochen seinen Rücktritt beantrage, überrasche die Partei nicht.

Die Verantwortung trage aber Bundesrat Schmid. Dieser habe «in einem perfiden Vorgehen» die Beweislast Nef aufgebürdet. Die SVP hält an der Rücktrittsforderung gegen Schmid fest.

Schmid soll gehen

Einen Rücktritt des Verteidigungsministers fordert weiterhin auch Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen. Leuenberger hält Nefs Rücktrittsantrag für den einzigen und richtigen Entscheid für den Armeechef. Der Sicherheitskommission wirft Leuenberger vor, sie habe nicht rasch genug gehandelt.

Ausser SVP und Grüne stehen die anderen grossen Parteien vorerst hinter Schmid: Die FDP fordere seinen Rücktritt nicht, sagte etwa FDP-Fraktionschefin Gabi Huber (UR) in der Sendung «Rendez-vous» von Schweizer Radio DRS. Jeder Bundesrat müsse selber entscheiden, ob ein solcher Schritt angezeigt sei.

«Beherzter Entscheid»

Für die SP, CVP und FDP ist Nefs Rücktrittsantrag eine unausweichliche Folge der Vorwürfe gegen seine Person. «Es ist die logische Konsequenz», sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay.

Ähnlich tönt es von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG): Nef habe seine Funktion unter den herrschenden Umständen nicht mehr ausüben können. Sein Antrag zum Rücktritt sei ein «beherzter Entscheid» gewesen, sagte SOG-Präsident Hans Schatzmann gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

tri (Quelle: sda)

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