WTO: Leuthard kämpft gegen Zollabbau

Die Schweiz sei optimistisch und pragmatisch, sagte Bundesrätin Doris Leuthard am Sonntag in Genf. Wenn sich alle Länder so verhielten, könne kommende Woche eine Einigung im Landwirtschafts- und Industriedossier erreicht werden.

Im Zentrum stehen dabei die Formeln für den Zollabbau. Rund 30 Minister werden dabei direkt verhandeln. Täglich werden auch Sitzungen aller 153 WTO-Mitglieder stattfinden. Die Schweiz vertritt bei den Ministergesprächen die Gruppe der Agrarimportländer (G-10).

Probleme beim Grenzschutz

Bei der Landwirtschaft leiste die Schweiz einen Beitrag, indem sie alle Exportsubventionen bereits 2009 aufgibt, führte Leuthard aus. An der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong 2005 war beschlossen worden, dass die Indstrieländer bis 2013 dazu verpflichtet sind.

Weiter ist die Schweiz nach den Worten von Leuthard bereit, die Landwirtschaftssubventionen um die Hälfte zu kürzen. Probleme bereite hingegen der Grenzschutz. 30 Prozent der Schweizer Bauern seien gefährdet durch die Vorschläge im Verhandlungstext.

Sie werde um jedes Prozent weniger an Zollabbau kämpfen, sagte Leuthard. 42 Prozent der Zölle für Einfuhren von Agrarprodukten müssten laut Verhandlungstext um zwei Drittel bis drei Viertel gekürzt werden. Die Schweiz hat ausserdem mit der EU, Indien und Brasilien eine Koalition von über 100 Staaten gebildet, die kommende Woche auch über eine Ausdehnung des Schutzes von geografischen Herkunftsbezeichnungen verhandeln will. Bis jetzt sind nur jene für Wein und Spirituosen geschützt.

Mehr Marktzugang für Industriegüter

Beim Marktzugang für Industriegüter fordert die Schweiz eine reale Verbesserung, etwa für den Export von Maschinen und Uhren in die USA, nach Brasilien, China und Indien. Ausserdem befürwortet die Schweiz sektorielle Nullzollverhandlungen, zu denen nächste Woche jedoch keine Entscheide getroffen werden.

Bisher liegen entsprechende Vorschläge unter anderem zu Autoteilen, Velos, Pharma- und Chemieprodukten, elektronischen Geräten und Spielzeug vor.

Vorerst keine Entscheidung

Zu den Dienstleistungen werden kommende Woche rund 25 interessierte Staaten an einer Konferenz Angaben über eine beabsichtigte Verbesserung ihrer Offerten machen. Entscheide werden vorerst nicht getroffen.

Die Schweizer Begehren an andere WTO-Mitglieder betreffen vor allem Finanz-, Logistik- und Tourismusdiensleistungen. Weiter zählt dazu etwa der Transfer von Kadern und Spezialisten.

ht (Quelle: sda)

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