Bundesrat Joseph Deiss tritt zurück

Er habe Nationalratspräsident Claude Janiak am Morgen seine Demission mitgeteilt, sagte der sichtlich entspannte und gut gelaunte Deiss an der überraschend anberaumten Medienkonferenz im überfüllten Journalistenzimmer. Die Jahre im Bundesrat seien eine bereichernde Zeit gewesen.

«Ich gehe jetzt, weil alles gut geht», sagte der abtretende Volkswirtschaftsminister. Die Schweiz sei international ein angesehener Partner, die Wirtschaft komme wieder in Schwung. Er könne sein Amt deshalb «ohne jeden zeitlichen oder politischen Druck» abgeben. «Ein Jahr mehr könnte aber ein Jahr zu viel sein.»

Den Rücktrittsentscheid habe er ganz allein und in aller Freiheit gefasst, sagte Deiss. «Bis gestern habe ich darüber nur mit mir selber gesprochen.» Am Mittwoch habe er Frau und Söhne informiert, am Donnerstag morgen erst die Parteispitzen, Bundespräsident Moritz Leuenberger, Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz und die Kollegen.

Zu Nachfolge nicht geäussert

Deiss ist sich bewusst, dass die CVP unter Druck gerät, weil die Vereinigte Bundesversammlung die Nachfolgerin oder den Nachfolger bereits in der Sommersession wählt. Der Abstand von über einem Jahr zu den Parlamentswahlen vom Herbst 2007 könne aber auch dem Vorwurf einer taktischen Manipulation vorbeugen. Zu seiner Nachfolge wollte sich Deiss im Übrigen nicht äussern.

Deiss war am 11. März 1999 als Nachfolger von Flavio Cotti in den Bundesrat gewählt worden. Er übernahm das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und wechselte Anfang 2003 an die Spitze des Volkswirtschaftsdepartementes (EVD). Im Jahr 2004 amtete er als Bundespräsident.

fest (Quelle: sda)

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