Der Duce an der Bjaresina

Sie kamen in der Nacht. Dunkelheit sollte verhindern, dass die ganze Welt dabei zuschaut. Es war drei Uhr, als die Spezialeinheit in das Zeltlager der Regierungsgegner eindrang. Die Protestanten wurden alle verhaftet und abgeführt. Und der Präsidialdiktator Alexander Lukaschenko glaubt vermutlich, dass die Sache damit vorerst ausgestanden ist.

Und er könnte sogar Recht haben. Auch wenn er bestimmt niemals 83% der Wählerstimmen – wie von einer applaudierenden Wahlleiterin verkündet – erreicht hat, so dürfte doch ein grosser Teil der Bevölkerung hinter ihm stehen. Denn er hat einen Trumpf im Ärmel, den zu verlieren sich alle fürchten: Seinen Freund Putin, der auf dem russischen Gas und der weissrussischen Energieversorgung sitzt.

Der Gaskonflikt mit der Ukraine war nämlich nicht nur eine Revanche Putins an den aufmüpfigen Ukrainern. Er war auch ein Hinweis für die Weissrussen, dass es nicht selbstverständlich ist, im Winter in geheizten Wohnungen zu sitzen. Regelmässige freundschaftliche Besuche Lukaschenkos bei Väterchen Putin unterstreichen diesen Fakt.

Doch Lukaschenko verliess sich nicht nur auf Putin, obwohl dieser kaum unbeteiligt daran war, dass eine russische Druckerei drei weissrussische Oppositionszeitungen plötzlich nicht mehr druckte. Er sorgte auch für Wahlfälschungen, einseitige Propaganda, Einschüchterung und ein generelles Klima der Angst. Kurzum, er verwendete das Standard-Instrumentarium eines Diktators, der sicherstellen will, dass aus einer Wahl eine sichere Bestätigung wird. Dass er – um seine Kandidatur überhaupt zu ermöglichen – zuvor die Verfassung ändern musste, ist da nur noch eine Fussnote.

Die Erleichterung bei den Autokraten und Diktatoren im Dunstkreis Putins dürfte gross sein. Lukaschenko hat ihnen gezeigt, dass es möglich ist, 'orange Revolutionen' im Stil jener der Ukraine zu verhindern. Er hat bewiesen, dass man auch heute noch damit durchkommen kann, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und die Opposition zu knebeln.

Es wäre deshalb gerade jetzt wichtig, dass Europa und die USA ein Zeichen setzen. Nicht mit weiteren – wirkungslosen – Protesten gegen Lukaschenko und seine Büttel, sondern indem der Ukraine Handelsvorteile und Unterstützung im Aufbau der Wirtschaft gewährt werden.

Denn Lukaschenko kann und will gar nicht anders. Der Mann, der seinen ersten Wahlsieg 1994 erreicht hatte und danach konsequent seine Macht aufbaute und Konkurrenz eliminierte, ist unterdessen vollständig von Russland abhängig und hat sogar eine Union mit Russland als Ziel. Reformen gibt es in Weissrussland seit seinem Amtsantritt nicht, bereits gemachte wurden zurück genommen. Die Wirtschaft stagniert und könnte zu Weltmarktpreisen unmöglich den eigenen Energiebedarf decken, die positive Handelsbilanz ein Witz. So könnte Weissrussland gar nicht mehr ohne den grossen Bruder im Norden: Eine Abspaltung würde zu einer ökonomischen Katastrophe führen, welche die ganze Region erschüttern könnte. Und in Weissrussland weiss das eigentlich jeder.

So sieht sich Lukaschenko in einer ziemlich sicheren Lage und dürfte früher oder später auf eine Wahl zum Präsidenten auf Lebenszeit spekulieren. Darauf deutet auch der Grössenwahn hin, der auf der offiziellen Website von Lukaschenko zum Ausdruck kommt (besonders bezeichnend darauf: das klassische Diktatoren-Motiv: Staatsführer mit Blumenkind auf dem Arm.)

Auch wenn ihm der Charme eines Mussolini abgeht, erinnert er durchaus ein wenig an den einstigen italienischen Diktator. Vor allem, wenn er bei Sportveranstaltungen als arrangierter Sieger vor den Kameras durchs Ziel kommt. Doch Mussolinis Schicksal ist bekannt und in diesem Sinne besteht ja vielleicht auch noch Hoffnung, diesen Ost-Bennito noch mal loszuwerden...

Doch dies wird nur passieren, wenn der Westen weiterhin die Ukraine und andere junge Demokratien im Osten unterstützt. Von alleine verschwinden die Lukaschenkos dieser Welt nämlich nicht – dafür sind sie für manche Grossmächte viel zu nützlich.

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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