Iran verabschiedet Atom-Gesetz

Die neuen Bestimmungen zum Erwerb atomarer Technologie für friedliche Zwecke verpflichten die Regierung, die Herstellung eigener atomarer Brennstoffe für Kraftwerke zu garantieren. Während der Abstimmung ertönten immer wieder Rufe wie Allah ist gross und Tod den USA.

Die EU verhandelt derzeit mit Teheran über einen vollständigen Stopp der Urananreicherung. Der Iran hatte sich für die Dauer der Gespräche zu einer Aussetzung der Anreicherung verpflichtet.

Baldige Wiederaufnahme

In jüngster Zeit jedoch kündigte das Land wiederholt die baldige Wiederaufnahme der Uran-Konversion an, eines Teilschritts der Anreicherung. Teheran drohte der EU erneut mit einem Ultimatum.

Das Scheitern der Atomverhandlungen soll jedoch abgewendet werden. Die Aussenminister Frankreichs, Deutschlands und Grossbritanniens werden sich am kommenden Montag mit dem iranischen Atombeauftragten Hassan Rohani treffen.

Erfolgschancen

Dies kündigte Aussenminister Kamal Charrasi vor Journalisten in Teheran an. Nach Angaben des iranischen Unterhändlers Hussein Mussawian werden die Gespräche in Brüssel stattfinden. Gegenüber der Zeitung Iran News bezeichnete er die Chancen auf einen Erfolg allerdings als nicht sehr gross.

Derweil betonte der deutsche Aussenminister Joschka Fischer, es hänge von der Regierung in Teheran ab, ob die EU eine Überweisung des Falls Iran an den UNO-Sicherheitsrat unterstütze - wie es die USA anstreben.

Zusammenhängende Aktivitäten

So lange in Iran alle Anreicherungsaktivitäten und damit zusammenhängenden Aktivitäten unterbleiben, ist die Grundlage für die Fortsetzung des Prozesses gegeben, sagte Fischer gegenüber dem Radiosender Deutschlandfunk.

Angereichertes Uran kann sowohl für friedliche als auch für militärische Zwecke verwendet werden. Vor allem die USA verdächtigen die Islamische Republik, mit ihrem Atomprogramm unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung militärische Ziele zu verfolgen.

bsk (Quelle: sda)

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