Netanjahu regiert in Israel

An der feierlichen Amtseinführung am Amtssitz von Präsident Schimon Peres in Jerusalem nahmen auch der scheidende Regierungschef Ehud Olmert und Parlamentspräsident Reuven Rivlin teil.

Olmert rief die die neue Regierung auf, weiter auf einer friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes hinzuarbeiten.

Rund zwei Monate nach der Parlamentswahl hatte die Knesset Netanjahus aus 30 Ministern bestehende Koalitionsregierung am Dienstagabend im Amt bestätigt. Ihr gehört unter anderem der umstrittene Aussenminister Avigdor Lieberman von der Rechtsaussenpartei Unser Haus Israel an.

Enttäuschung in der Bevölkerung

Die Mehrheit der Israelis ist einer Umfrage zufolge von dem Ergebnis der Regierungsbildung enttäuscht. Wie die Zeitung «Haaretz» berichtete, sind 54 Prozent der Israelis mit der Koalition unzufrieden. Die Kritik richtet sich demnach vor allem gegen die Grösse des Kabinetts.

Die Koalition des neuen Ministerpräsidenten hat sich zudem weiter vergrössert. Netanjahus Likud-Partei unterzeichnete eine Koalitionsvereinbarung mit der strengreligiösen Partei Vereinigtes Tora-Judentum, wie israelische Medien berichteten.

Die Partei mit fünf Abgeordneten solle unter anderem zwei stellvertretende Ministerposten erhalten, hiess es. Netanjahu verfügt jetzt über eine Mehrheit von 74 der 120 Sitze im israelischen Parlament.

bert (Quelle: sda)

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