Netanjahu erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Nach Erhalt des Regierungsauftrags rief Netanjahu die Kadima am sowie die Arbeitspartei des bisherigen Verteidigungsministers Ehud Barak auf, sich an einer grossen Koalition zu beteiligen. Netanjahu hat 42 Tage Zeit, eine Regierung aufzustellen.

«Israel steht am Scheideweg vor riesigen Herausforderungen», sagte er. «Lasst uns uns vereinen, um die Zukunft des israelischen Staates zu sichern.» Doch die Kadima-Chefin Zipi Livni erteilte der Mitwirkung ihrer Partei in einer von Netanjahu geführten Regierung bereits eine Absage.

Eine derartige Regierung hätte wegen der unterschiedlichen Ansichten zum Friedensprozess im Nahen Osten «keinen Wert», sagte sie. Netanjahu werde eine Regierung «ohne politische Vision» bilden. Notfalls gehe sie in die Opposition, erklärte Livni.

Kadima gewann und verlor

An sich hatte die der politischen Mitte zugerechnete Kadima-Partei der scheidenden Aussenministerin die Parlamentswahlen der vergangenen Woche gewonnen - mit einem Vorsprung von nur einem Knesset-Sitz. Netanjahu hat aber die besseren Aussichten auf die Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit.

So sprachen sich bei den von Peres diese Woche geführten Konsultationen die Chefs von fünf ultranationalistischen und ultrareligiösen Parteien für Netanjahu als künftigen Regierungschef aus. Er könnte also rein theoretisch eine Koalition aus rechten und ultrarechten Parteien mit 65 der 120 Sitze in der Knesset bilden.

Liebermans Schlüsselrolle

Für Netanjahu erscheint diese Konstellation allerdings nicht vorteilhaft. Denn seine Regierung könnte sehr schnell zur Geisel kleinerer Parteien werden. Auch ist der Streit unter einigen potenziellen Koalitionspartnern vorprogrammiert.

Die ultranationalistische Israel Beitenu Partei von Avigdor Lieberman, die zur drittstärksten Kraft in der Knesset wurde, dürfte eine Schlüsselrolle bei den Koalitionsverhandlungen spielen.

tri (Quelle: sda)

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