Bundesrat Schmid verneint «Sinnkrise» der Armee

Der Nationalrat diskutierte nach dem Scheitern des Rüstungsprogrammes 2008 über dringlich erklärte Interpellationen der SVP, der SP und der Grünen.

Die SVP verlangte die Behebung der «Missstände» in der Armee. Die SP und die Grünen sehen die Armee in einer Orientierungskrise.

Der von der SVP angeschossenene Verteidigungsminister zeigte sich in der Debatte von seiner ruhigen Seite.

Er dankte den bürgerlichen Mitte-Parteien für ihren Sukkurs, ging aber auch auf das Konzept der SP ein, das eine Freiwilligenarmee mit 50'000 Angehörigen propagiert.

SP: Fehlende Antwort

Die SP rügte eine «Konzeptlosigkeit» der Armee. Die Bernerin Evi Allemann sagte, die Armee habe 20 Jahre nach dem Ende des kalten Krieges noch keine Antworten auf die wahren Bedrohungen gefunden. Die allgemeine Wehrpflicht gehöre abgeschafft. Nötig sei eine effiziente Armee ohne Folklore und Leerlauf.

Josef Lang (Grüne/ZG) sieht die Armee in einer tiefen politischen Krise. Es brauche jetzt einen militärischen Marschhalt und ein Rüstungsmoratorium. Es gebe keinen Rückschritt zur Grenzverteidigungsarmee, aber auch keine Flucht in Auslandeinsätze. Friedensförderung sei eine zivile und keine militärische Sache.

SVP: Armee nicht einsatzfähig

Für die SVP ist die Armee heute gar nicht einsatzfähig. Die Armee mit ihrem Milliardenbudget sei führungslos, sagte der Thurgauer Alexander Baumann. Im Verteidigungsdepartement (VBS) brenne es an allen Ecken und Enden. Die Armee müsse in eine «Chemotherapie».

Fulvio Pelli (FDP/TI) und Ida Glanzmann (CVP/LU) betonten, dass das Volk an der Urne der Reform Armee XXI zugestimmt habe. Die SVP wolle eine «Ballenberg»-, die SP eine «Lilliput»-Armee. Die SVP, die mit dem Slogan «Sicherheit schaffen» antrete, veranstalte ein «beispielloses Mobbing» gegen Bundesrat Schmid.

bert (Quelle: sda)

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