Schmid gibt Armeechef Nef Rückendeckung

Er stelle sich deshalb «voll und ganz» hinter Nef als Chef der Armee, sagte Schmid an einer Medienkonferenz in Bern.

Schmid hatte bereits vor einigen Tagen mitgeteilt, dass er den Bundesrat vor der Wahl Nefs zum Armeechef nicht über das laufende Strafverfahren informiert hatte. Dabei habe es sich aber um ein «kalkulierbares Risiko» gehandelt, sagte Schmid am Freitag.

Nef habe ihm persönlich versichert, dass Bemühungen für einen positiven Abschluss des Verfahrens in Gange seien. Zudem habe er gewusst, dass sich Nef nach der Wahl einer Sicherheitsüberprüfung würde unterziehen müssen. «Ich hatte den Prozess damit im Griff.»

Schmid will aber der Frage nachgehen, ob er in der Affäre um Nef das Sicherheitsrisiko richtig eingeschätzt hat. Nach seiner Einschätzung hätte die Regierung Nef auch im Wissen um die Strafanzeige gewählt.

Kein Einsichtsrecht

Trotz des laufenden Verfahrens hatte Schmid die Sicherheitsüberprüfung von Nef erst für die Zeit nach der Wahl durch den Bundesrat angeordnet. Sonst hätte er alle Kandidaten für den Posten als Armeechef überprüfen lassen müssen, sagte Schmid weiter.

Er selber habe kein Recht gehabt, den Inhalt der gegen Nef hängigen Strafanzeige einzusehen. Allerdings habe die Kommission der Sicherheitsüberprüfung diese Möglichkeit gehabt.

Medienwirbel verurteilt

Er verurteile, was in den vergangenen Tagen mit Armeechef Nef geschehen sei, sagte Schmid. Zweifellos hätten die Medien eine Kontrollaufgabe, das sei auch richtig so. Doch hätten die Medien auch eine gewisse Verantwortung, und die sei in den vergangenen Tagen nicht wahrgenommen worden.

Die Fehler, die Nef in seinem Privatleben begangen habe, habe er rechtmässig wieder gutgemacht. «Und er hat das Recht, dies ausserhalb der Öffentlichkeit zu tun.»

Er habe im Zusammenhang mit der Angelegenheit in den letzten Tagen Kontakt mit Bundespräsident Pascal Couchepin gehabt, sagte Schmid. Der Gesamtbundesrat werde die Angelegenheit an seiner nächsten Sitzung am 20. August besprechen. Das Gremium habe dann zu entscheiden, wie der seinerzeitige Wahlakt zu beurteilen sei.

ht (Quelle: sda)

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