Kein Bundesrat nach Israel eingeladen

Den Eindruck, die Schweiz sei nicht willkommen zu den Feierlichkeiten rund um den 14. Mai - 60 Jahre nach der Gründung des Staates Israel - versucht das Aussenministerium in Bern zu zerstreuen. «Es bestehen intensive und fruchtbare Beziehungen», sagte Jean-Philippe Jeannerat, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am Samstag der Nachrichtenagentur SDA.

Jeannerat bestätigte einen Bericht der Sendung «10vor10» vom Freitagabend über die Abwesenheit der Schweizer Regierung in Israel. Fehlende Einladungen würden nicht begründet. Und eine Erklärung von israelischer Seite einzuholen, entspreche nicht den Gepflogenheiten. Jeannerat rechnet nicht mehr mit einer Einladung.

Markwalder: Unausgewogene Politik

Das Fehlen einer Einladung versteht die Berner FDP-Nationalrätin Christa Markwalder Bär als Ergebnis einer unausgewogenen Politik. Besonders zur Zeit des Krieges im Libanon im Sommer 2006 sei die Schweizer Nahost-Politik einseitig gewesen, sagte die Vizepräsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK) am Samstag gegenüber Radio DRS. Israels Verhaltensweise sollte jetzt zum Nachdenken anregen.

APK-Mitglied Mario Fehr (SP/ZH) bedauert die Nichteinladung, auch deshalb, weil die Schweiz im Nahen Osten immer eine konstruktive Rolle gespielt habe - zum Beispiel mit der Genfer Initiative. Allerdings könne er sich vorstellen, dass die eine oder andere Initiative aus Bern in Israel auch Verärgerung ausgelöst habe, sagte Fehr.

tri (Quelle: sda)

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