Calmy-Rey verteidigt Schweiz vor der UNO

Der UNO-Menschenrechtsrat hat in dieser Woche die periodische Überprüfung (EPU) der Menschenrechte in den einzelnen Ländern begonnen.

Während zwei Wochen stehen 16 Länder auf dem Prüfstand, auch die Schweiz wurde unter die Lupe genommen.

Rund 40 Staaten brachten an den Berichten Bemerkungen an, stellten Fragen und gaben Empfehlungen ab.

Abstimmung weckt Unsicherheit

Befürchtungen wurden namentlich im Zusammenhang mit der Volksabstimmung vom 1. Juni über die Einbürgerungsinitiative gemacht. Interventionen kamen etwa von den Delegationen aus Belgien, Finnland und Norwegen.

So fragten sich Votanten, ob bei einer Annahme der SVP-Initiative nicht internationale Verpflichtungen, welche die Schweiz eingegangen sei, auf der Strecke blieben und so grundlegende Rechte verletzt würden.

Rechtmässigkeit abgeklärt

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey begrüsste den «offenen Dialog» der mit den UNO-Mitgliedern gepflegt werden konnte. Sie versicherte im Menschenrechtsrat, dass die Schweizer Behörden abgeklärt hätten, ob die SVP-Initiative mit dem Völkerrecht in Einklag gebracht werden kann. Ihrer Ansicht nach sei die Kritik am Asylrecht nicht berechtigt, sagte Calmy-Rey.

Das angeblich «fremdenfeindliche Klima» in der Schweiz wurde von Vertretern aus allen Ländergruppen zum Anlass von Interventionen genommen.

bert (Quelle: sda)

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