Donnerstag, 10. Januar 2008 / 18:04:15
Kofi Annan soll in Kenia vermitteln
Nairobi - Der Präsident der Afrikanischen Union (AU), John Kufuor, hat seine Vermittlung im kenianischen Machtkonflikt beendet, ohne einen Durchbruch zu erzielen. Nun soll der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan eingreifen.
Eine Vermittlergruppe unter Vorsitz Annans aus führenden afrikanischen Persönlichkeiten soll die Krise beilegen helfen, sagte der ghanaische Präsident vor seiner Abreise nach Accra. Präsident Mwai Kibaki und Oppositionschef Raila Odinga seien bereit, mit der Gruppe zusammenzuarbeiten.
Kufour war zwei Tage lang zwischen Kibaki und Odinga hin und her gependelt. Beide Konfliktparteien waren sich darin einig, dass die Vermittlung gescheitert ist. Ein Regierungssprecher in Nairobi sagte, es gebe «kein Anzeichen von Erfolg». Bisher gibt es keine direkten Gespräche zwischen Kibaki und der Opposition.
Klage gegen Wahlkommission
Im Mittelpunkt des Konflikts steht der Streit um die Präsidentenwahl vom 27. Dezember, die Kibaki nach Angaben der kenianischen Wahlkommission gewonnen hat. Die Opposition spricht von Betrug.
Die kenianische Menschenrechtkommission kündigte inzwischen eine Klage gegen die Wahlkommission an. Auch international wird das Resultat bezweifelt.
Nach den Wahlen kam es in Kenia zu blutigen Unruhen mit rund 600 Toten und über 250'000 Vertriebenen.
Ungeachtet des Konflikts vereidigte Kibaki sein Kabinett aus 17 Ministern. Dabei berief er auch einige Oppositionspolitiker, jedoch keine aus Odingas ODM. Alle Schlüsselressorts sind bereits vergeben, so dass die ODM selbst bei einem Beitritt nur noch Nebenrollen besetzen könnte.
smw (Quelle: sda)
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