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Ueli Leuenberger fordert eine grundsätzliche Diskussion über Bundesrat Blocher.

 
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Sonntag, 5. August 2007 / 14:36:54

Die Grünen fordern einen Bundesratssitz

Bern - Aus Sicht des Vize-Präsidenten der Grünen Schweiz, Ueli Leuenberger, gehört Christoph Blocher aus dem Bundesrat gekippt. Leuenberger fordert, dass ein Sitz in der Landesregierung nach den eidgenössischen Wahlen an seine Partei geht.

Er bedaure die «omertà» - das ist die Schweigepflicht der Mafia -, die seit Monaten beim Thema «Blocher im Bundesrat» herrsche, sagte Leuenberger in einer in der Westschweizer Sonntagszeitung «Matin Dimanche» erschienenen Interview. Namentlich die SP kritisiert der grüne Genfer Nationalrat.

Die Sozialdemokraten befänden sich auf dem falschen Weg, wenn sie Blochers Verbleib im Bundesrat nicht thematisieren wollten, dafür aber über eine Nichtwahl Couchepins zugungsten eines zweiten CVP-Sitzes nachdächten, befand Leuenberger. Man solle mit Rechenspielen aufhören und das Problem grundsätzlich diskutieren.

Für Leuenberger gibt es eine Frage, die man den Schweizerinnen und Schweizern noch nicht gestellt hat: ob sie Lust darauf haben, Christoph Blocher im Jahre 2009 als Bundespräsidenten zu sehen.

bert (Quelle: sda)

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