Montag, 6. August 2007 / 17:14:20
Anpassung der Zauberformel nicht ausgeschlossen
Bern - Im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen kreisen die Diskussionen um mögliche Sitzverschiebungen im Bundesrat der neuen Legislatur. Der Politologe Andreas Ladner hält eine Anpassung der Zauberformel nach den Wahlen nicht für ausgeschlossen.
Für eine Abwahl Blochers und den damit verbundenen Gang der SVP in die Opposition, müssten SP, Grüne und grosse Teile der CVP ein Mehrheitsprogramm zustande bringen, sagte Ladner in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung». Ansonsten würde die SVP in der Opposition weiterwachsen.
Von einem solchen rot-grün-orangen Lager nimmt insbesondere die CVP Abstand. «Wir stehen nicht zur Verfügung für eine Regierungsform, bei der eine Partei in der Opposition wäre - sei es links oder rechts,» sagte CVP-Generalsekretär Reto Nause.
Die CVP stehe für eine Allparteienregierung ein, mit der die Schweiz in der Vergangenheit gut gefahren sei. Realistischer als eine Links-Mitte-Mehrheit betrachtet Nause jedoch einen Versuch der SVP, eine rein bürgerliche Landesregierung mit drei SVP- und je zwei FDP- und CVP-Bundesräten zu bestücken. Auch dies lehne die CVP ab.
Idee von den Medien portiert
«Über diese Idee wurde nie geredet in unserer Partei,» sagte SVP-Präsident Ueli Maurer dazu. Sie sei allenfalls von den Medien portiert worden. Gerade in der CVP würde die Einigkeit für einen rein bürgerlichen Bundesrat fehlen. «Viele CVP-Politiker würden sich nicht offen für eine solche Lösung einsetzen.
»Die FDP und die Bürgerlichen sind klar übervertreten im Bundesrat. Wir wollen diese Mehrheit brechen«, sagte SP-Präsident Hans-Jürg Fehr. Dabei orientieren sich die Sozialdemokraten an einem der FDP-Sitze, denn der Anspruch der SVP auf zwei Sitze ist aufgrund der Wähleranteile unbestritten.
smw (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
Durch Listenverbindung politisches Zentrum stärken
Montag, 6. August 2007 / 22:47:45