Teheran schliesst Öl als Waffe nicht aus

Teheran hatte im Streit um das iranische Atomprogramm bereits mehrfach gedroht, im Falle von Sanktionen «Öl als politisches Instrument einzusetzen» und keine Ölexporte aus dem Persischen Golf mehr zuzulassen.

International wurden damit Ängste geschürt, Teheran könnte die Strasse von Hormus für Öllieferungen blockieren. Der Erdölpreis stieg nach der Drohung des iranischen Ölministers Kasem Wairi Hameneh an. Das OPEC-Mitglied Iran führt täglich rund 2,7 Millionen Barrel Erdöl aus.

«Weitere Zentrifugen»

Zuvor hatte der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani bereits angekündigt, ab sofort würden 3000 weitere Zentrifugen installiert, um die Urananreicherung im Versuchsreaktor in Natans voranzutreiben. Nach Angaben von Aussenminister Manuchehr Mottaki sollen die 3000 Zentrifugen «bald» betriebsbereit sein.

Der Sicherheitsrat hatte am Samstag Strafmassnahmen gegen Teheran beschlossen. Die Resolution untersagt unter anderem die Lieferung von Nukleartechnologie an den Iran und fordert eine Einstellung der Urananreicherung im Land.

Schweiz zu Sanktionen verpflichtet

Die Resolution des Sicherheitsrats wurde gemäss Kapitel 7, Artikel 41 der UNO-Charta gefasst. Damit ist sie bindend für alle UNO-Mitgliedsstaaten, schliesst aber militärische Zwangsmassnahmen aus.

Wie alle UNO-Mitgliedsstaaten sei auch die Schweiz verpflichtet, die Sanktionen anzuwenden, sagte Carine Carey, Sprecherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Nachrichtenagentur SDA.

«Zerrissenes Papier»

Die iranische Regierung protestierte scharf gegen den einstimmigen Beschluss der 15 Sicherheitsratsmitglieder.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte, die Resolution sei nichts als ein «Stück zerrissenes Papier», das die Iraner einschüchtern solle.

ht (Quelle: sda)

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