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Panzer der syrischen Armee in Homs.

 
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Mittwoch, 15. Februar 2012 / 08:48:00

Regierungstruppen stürmen Damaskus

New York - In Syrien haben Elite-Einheiten von Präsident Baschar al-Assad zentrale Teile der Hauptstadt Damaskus gestürmt. Sie wurden von gepanzerten Fahrzeugen unterstützt und feuerten mit Maschinengewehren in die Luft, berichteten Anwohner und Oppositionsvertreter am Mittwoch.

Den Angaben zufolge sind die Truppen bei ihrem Vorstoss besonders weit in das Zentrum von Damaskus vorgedrungen. Bislang konzentrieren sich die Auseinandersetzungen vor allem auf Städte wie Homs und Hama.

Im westsyrischen Homs bombardierte die syrische Armee nach Angaben von Aktivisten erneut eine Öl-Pipeline. Zwei Militärflieger hätten die Leitung am Rande des Stadtviertels Baba Amr am Mittwochmorgen aus der Luft angegriffen und in Brand geschossen, teilte ein Mitglied des Revolutionsrats von Homs unter Berufung auf Augenzeugen mit.

Widersprüchliche Berichte

Auch eine andere Aktivistengruppe berichtete von dem Angriff. Den Angaben der Aufständischen zufolge geriet die Pipeline damit zum dritten Mal unter Beschuss. Bei den vorherigen Angriffen wurde sie demnach aber nicht aus der Luft angegriffen, sondern mit Artillerie.

Damaskus hatte in der Vergangenheit «Terrorgruppen» für Explosionen an Öl-Leitungen in der Provinz Homs verantwortlich gemacht. Gegen die syrische Führung richtet sich seit bald einem Jahr eine Protestbewegung, die von den Sicherheitskräften des Landes blutig unterdrückt wird.

Verfassungsreferendum am 26. Februar

In Syrien soll am 26. Februar über eine neue Verfassung abgestimmt werden. Das beschloss Präsident Baschar al-Assad am Mittwoch, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete.

Eine von Assad eingesetzte Kommission hatte in den vergangenen Monaten an dem Verfassungsentwurf gearbeitet. Die wesentlichen Neuerungen sind: Die Monopolstellung der seit Jahrzehnten regierenden Baath-Partei fällt weg und der Sozialismus wird aufgegeben.

Nach Angaben der regierungsnahen Zeitung Al-Watan soll zudem das Präsidentenamt auf zwei Mandate von sieben Jahren begrenzt werden. Ob diese Reform auch für Assad gilt, dessen zweites Mandat 2014 zu Ende geht, blieb offen. Ebenso unklar war, wie diese Abstimmung ablaufen soll, während in mehreren Provinzen Bürgerkrieg herrscht.

bert (Quelle: sda)

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