Gewalt in Syrien nimmt weiter zu

Die meisten starben bei einem Artillerie-Beschuss nahe der Stadt Hama. Laut Oppositionellen nahmen Sicherheitskräfte am Donnerstag auch den Leiter des Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit, Masen Darwisch, sowie weitere Menschenrechtsaktivisten fest. Nach Angaben der Weltorganisation gegen Folter in Genf wurden insgesamt 14 Menschenrechtler festgenommen oder verhaftet.

Von der UNO-Vollversammlung in New York wurde eine scharfe Verurteilung des brutalen Vorgehens von Syriens Präsident Baschar al-Assad gegen die Protestbewegung erwartet.

Kurz vor der Abstimmung versuchte Russland, den von Saudi-Arabien eingebrachten Resolutionsentwurf noch abzuschwächen. Beobachter sahen darin jedoch taktische Manöver. Die UNO-Vollversammlung kann im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Ihre Resolutionen haben nur Empfehlungscharakter.

Saudi-Arabiens Entwurf orientierte sich an einem Aktionsplan der Arabischen Liga, der ein Ende der Gewalt und demokratische Reformen in Syrien fordert. Eine verbindliche Resolution im UNO-Sicherheitsrat war vor knapp zwei Wochen am Veto von Russland und China gescheitert.

Die arabischen Golfstaaten und einige europäische Staaten bemühen sich weiter, Russland und China umzustimmen, die im UNO-Sicherheitsrat zweimal eine Resolution blockiert haben.

«Verbrechen gegen Menschlichkeit»

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon warf dem syrischen Regime «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» bei der Niederschlagung der Protestbewegung vor. «Spitäler werden als Folter-Zentren benutzt und bereits zehnjährige Kinder inhaftiert und missbraucht», sagte Ban am Donnerstag in Wien.

Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) zeigte sich bereit zu einem Dialog mit Vertretern der syrischen Regierungspartei Baath. Voraussetzung sei jedoch der Rücktritt Assads, sagte der führende Vertreter Abdelbaset Seda der dpa in Doha.

Der SNC erwarte seine Anerkennung durch zahlreiche Staaten als legitime Vertretung des syrischen Volkes. Dies dürfte nach einem Treffen der «Gruppe der Freunde Syriens» geschehen, das für Freitag kommender Woche geplant ist. Die Gruppe umfasst vor allem arabische und westliche Staaten.

Das EU-Parlament verlangte erneut den Rücktritt Assads und von Russland einen sofortigen Stopp seiner Waffenlieferungen nach Syrien. Die Abgeordneten forderten ausserdem die EU auf, eine schwarze Liste von Unternehmen aufzustellen, die Waffen an das Assad-Regime liefern.

asu (Quelle: sda)

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