Kann Obama die Gesundheitsreform retten?

Obama werde am Montag überarbeitete Pläne für den Umbau des 2,5 Bio. Dollar teuren amerikanischen Gesundheitswesens vorlegen, kündigte ein Regierungsvertreter an.

Zugleich rief Obama in seiner wöchentlichen Radioansprache die Teilnehmer eines für Donnerstag anberaumten Gipfels auf, sich um eine Annäherung zu bemühen, «damit ein Problem gelöst wird, das uns seit Generationen begleitet.» Obama strebt eine Krankenversicherung für möglichst viele Amerikaner sowie eine Senkung der immensen Gesundheitskosten an.

Obama hat zwölf hochrangige Vertreter aus seiner Partei, den Demokraten, sowie neun republikanische Kongressmitglieder zu dem Treffen eingeladen, dass live übertragen werden soll. «Ich hoffe, dass sie in guter Absicht kommen», sagte der Präsident.

Er wolle nicht, dass «dieses Treffen sich in ein politisches Theater verwandelt», in dem jede Seite versuche, bei den Wählern zu punkten ohne die eigentliche Sache voranzubringen.

Schwierige Debatte

Obama betonte einmal mehr, dass die Gesundheitsreform überfällig sei. «So schlecht es heute auch steht, es wird nur noch schlimmer, wenn wir nicht handeln.» Versicherungsbeiträge würden in die Höhe schiessen und vor allem Familien belasten. Der gegenwärtige Zustand sei «gut für die Versicherungsbranche und schlecht für Amerika».

Obama hat sich seit Monaten um die Einbindung der Republikaner in sein wichtigstes innenpolitisches Projekt bemüht - bislang jedoch weitgehend vergeblich.

Stattdessen entglitt ihm die Debatte phasenweise, was sich in einbrechenden Umfragewerten und parteiinternen Streitereien widerspiegelte sowie einer empfindlichen Wahlniederlage der Demokraten in Massachusetts, die sie ihre strategische Mehrheit im Senat in Washington kostete und sie nun praktisch zu Zugeständnissen bei Gesetzesvorhaben zwingt.

bert (Quelle: sda)

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