Am Unmöglichen gescheitert?

Es war ein Jahrestag, wie ihn sich Barack Obama kaum erträumt hätte: Just an seinem Amtsjubiläum verlor er die 60-Sitze-Mehrheit im Senat und sein innenpolitisches Prestige-Projekt, die Gesundheitsreform, gilt nun als schwer gefährdet.

Die US-Wirtschaft dümpelt immer noch vor sich hin, die Arbeitslosenzahlen wollen nicht sinken und das durch die Konjunkturprogramme aufgerissene Loch im Budget droht den ganzen Staatshaushalt zu verschlingen, während die Banken mit dem in den Markt gepumpten Geld bereits daran sind, den nächsten Spekulations-Ballon aufzublasen.

Auch aussenpolitisch will nichts wirklich vorwärtsgehen. Afghanistan droht im Chaos zu versinken, der Irak ist noch lange nicht sicher, das Palästina-Israel-Problem kocht weiter, im Libanon brodelts auch noch, der Iran wird immer dreister mit seinen Atombombenplänen und China ist zu einer Macht erwachsen, die sich im Stande fühlt, die USA geopolitisch herauszufordern.

Hat die Welt zu viel erwartet? Kann Barack Obama überhaupt Erfolg haben? Oder ist er zum Scheitern verurteilt?

Erinnern wir uns: Als Obama die Wahlen gewann und dann das Amt des Präsidenten übernahm, befanden sich die USA im freien Fall. George W. Bush hatte erst halbherzige Massnahmen gegen die Krise implementiert, nachdem er lange Zeit behauptet hatte, es gäbe gar keine.

Die Aussenpolitik der USA konnte nach acht Jahren «Dubya» nur noch mit einem rauchenden Schutthaufen verglichen werden. Das Vertrauen in die USA als Problemlöser war auf null gesunken und von Obama versprach man sich einen Neustart.

Doch geht das überhaupt? «Neustart» suggeriert die Möglichkeit, alles neu zu beginnen, die Zähler zu nullen, sich wieder an die Startlinie zu stellen. Ein frommer Wunsch aber Leider eine Illusion. Viel mehr war es wohl so, dass Obama und seine Crew voller Ideale das Steuer eines trudelnden Flugzeuges übernahmen, nur um festzustellen, dass zwei der vier Motoren brannten und ein Höhenruder klemmte. Ganz abgesehen davon, dass es in der Bordküche nur noch zwei schimmlige Sandwiches hatte und die Passagiere gerade dabei waren, in helle Panik auszubrechen.

Ein Neustart sieht anders aus. Oder besser: sähe anders aus. Denn in der wirklichen Welt gibt es keinen Neustart, gibt es keinen Beginn bei null. Aber manchmal kann ein Politiker die Macht übernehmen, wenn Dinge einigermassen gut stehen. Das Glück hatte Obama nicht.

Gerade weil alles in einer so unglaublich lausigen Lage war, wurde Obama geradezu mit Vorschusslorbeeren überschüttet. Was die Erwartungen noch höher hinaufschraubte und die Gegner noch kompromissloser werden liess. So war seine Hoffnung, innenpolitisch überparteiliche Erfolge zu erzielen, nach dem sehr hässlich geführten Wahlkampf aussichtslos und wurde durch die republikanischen Hardliner praktisch verunmöglicht.

Und aussenpolitisch? Seine Hoffnung (und die vieler seiner Fans), dass eine offen zur Schau gestellte Dialogbereitschaft bei Regimes wie denen des Irans, Nordkoreas oder auch Sudans auf Entgegenkommen treffen würde, war tatsächlich naiv. Die Feindschaft zu den USA ist für diese Regierungen mehr als nur den Umständen geschuldet – sie ist eine Existenzberechtigung für sie und eine Entschuldigung für alle Probleme dieser Länder: Oppositionsproteste seien von den USA gesteuert, die Wirtschaft sei wegen der USA am Boden und alles was schief gehe, würde von der CIA angezettelt.

Solche Umstände machen einen Dialog zur Unmöglichkeit oder zumindest sehr unwahrscheinlich. Dazu kommt noch ein über Jahrzehnte etabliertes Misstrauen, dass mit Worten nicht zu beseitigen ist.

Barack Obama trat unter dem Banner der Hoffnung an. Aber Hoffnungen und Visionen zerbrechen schnell unter der Last der Realität, müssen dieser angepasst und reduziert werden. Das ist in der Politik immer wieder so gewesen. Die enorme Flughöhe von Obamas Anspruch im Wahlkampf macht diese Anpassung an die Realität umso krasser – was bei anderen wie eine Kurskorrektur aussieht, kommt bei ihm als Absturz rüber.

Doch vielleicht ist es gar nicht so schlecht, dass der Reality-Check bereits nach einem Jahr stattfindet. Denn jetzt hat Obama immer noch genügend Zeit zu beweisen, dass er auch einfach hart arbeiten und ganz ohne Glamour regieren und sein Land (und damit auch einen Grossteil der Welt) in eine bessere Zukunft führen kann. Am Unmöglichen zu scheitern ist kein Unglück, es anzustreben und dabei das Mögliche zu erreichen sollte hingegen die Pflicht eines jeden Politikers sein.

von Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

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