«Ich weiss, dass Viele nicht mehr an Wandel glauben.»

Der Wandel sei nicht schnell genug eingetreten, bekannte Obama. Trotz aller Herausforderungen und Schwierigkeiten werde er aber nicht in seinen Ambitionen nachlassen: «Wir geben nicht auf, ich gebe nicht auf», sagte er. «Lasst uns von Neuem anfangen.»

Höchste Priorität räumte Obama für das Jahr 2010 der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ein. Derzeit liegt die Arbeitslosenquote in den USA bei zehn Prozent, dem höchsten Wert seit Jahrzehnten. «Menschen sind ohne Arbeit, sie leiden, sie brauchen unsere Hilfe», sagte Obama.

«Ich will unverzüglich ein Arbeitsbeschaffungsgesetz auf meinen Schreibtisch bekommen», forderte der US-Präsident. Nach dem Repräsentantenhaus müsse auch der Senat ein Gesetz zur Belebung des Arbeitsmarktes verabschieden.

Strenge Regulierung der Finanzmärkte

Die Wirtschaft habe zwar das Schlimmste der Finanzkrise überstanden, sagte Obama. Damit kleinere und mittelständische Unternehmen ihr Überleben sichern und neue Arbeitsplätze schaffen können, schlug er vor, die von den Grossbanken zurückgezahlten Staatshilfen im Umfang von 30 Milliarden Dollar zu deren Unterstützung einzusetzen.

Zudem setzte sich Obama als Ziel, innerhalb der nächsten fünf Jahre die US-Exporte zu verdoppeln, um so bis zu zwei Millionen neue Jobs zu schaffen.

Obama bekräftigte seine Pläne für eine strengere Regulierung der Finanzmärkte. Er werde jeden Gesetzentwurf zurückweisen, der keine «wahre Reform» bedeute, sagte Obama.

Dreijähriges Einfrieren bestimmter Haushaltsposten

Wie erwartet verschob Obama mit der Rede seine politischen Prioritäten hin zur Wirtschaftspolitik. Er betonte jedoch zugleich seine Entschlossenheit, sein wichtigstes Wahlkampfversprechen, jedem US-Bürger eine Krankenversicherung zu ermöglichen, umzusetzen.

Angesichts der hohen Verschuldung seines Landes sprach sich Obama zudem für ein dreijähriges Einfrieren bestimmter Haushaltsposten aus.

fkl (Quelle: sda)

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