Guantánamo-Häftling in Genf angekommen

Nähere Angaben zu dem Usbeken und zu seinem genauen Wohnort machte das EJPD nicht. Die Genfer Behörden würden es ebenso halten. Grund sei, dass die Persönlichkeit des Usbeken geschützt und seine Integration in der Schweiz nicht gefährdet werden solle.

Die Schweiz trage mit der Aufnahme des Mannes zur Lösung des «Problems Guantánamo» bei, ebenso wie andere Länder, schrieb das EJPD weiter. Der Bundesrat hatte die humanitäre Aufnahme des Mannes am 16. Dezember beschlossen.

Laut EJPD verpflichtete sich der Usbeke, die Schweizer Rechtsordnung zu respektieren und die an seinem Wohnort gesprochene Sprache zu erlernen. Ausserdem wolle er für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommen.

Kein Terrorist

Der Bundesrat hatte die humanitäre Aufnahme des Usbeken am 16. Dezember beschlossen. Er war der Auffassung, dass der Muslim kein Sicherheitsrisiko darstellt. Der Usbeke war 2002 in Afghanistan verhaftet und in das weltweit umstrittene Lager auf Kuba gebracht worden.

Der Terrorverdacht gegen ihn sei nie erhärtet worden, hatte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf Mitte Dezember gesagt. Sieben Jahre habe der Mann zu Unrecht in Guantánamo verbracht. In seine Heimat Usbekistan könne er nicht zurück, weil er dort verfolgt werde.

Die Parteien reagierten im Dezember gespalten auf die Aufnahme: SP und FDP hatten nichts dagegen. CVP und SVP dagegen fanden, es sei nicht Aufgabe der Schweiz, das Problem der USA zu lösen. US-Präsident Barack Obama hatte kurz nach seiner Wahl angekündigt, das Lager zu schliessen, was jedoch bisher nicht geschehen ist.

tri (Quelle: sda)

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