Donnerstag, 16. April 2009 / 18:41:18
Schweiz gibt letzte Abacha-Gelder an Nigeria zurück
Bern/Abuja - Die Schweiz hat sämtliche Gelder, die der verstorbenen nigerianische Diktator Sani Abacha auf Schweizer Konten versteckt hatte, an Nigeria zurückgegeben. Die Schweiz habe im März über 7 Mio. Dollar zurückgegeben, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Abuja.
Dies sei die letzte Tranche der über 700 Millionen Dollar gewesen, die der Abacha-Clan einst aus der nigerianischen Staatskasse geplündert habe, erklärte sie bei ihrem Besuch in der nigerianischen Hauptstadt, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mittteilte.
2,2 Mrd. Dollar ausser Landes gebracht
Abacha war 1993 an die Macht gekommen. Bis zu seinem Tod 1998 stahlen der Diktator und sein Clan geschätzte 2,2 Mrd. Dollar und brachten die Gelder ausser Landes - ein Teil davon landete auf Konten in der Schweiz.
Der erste Teil der Abacha-Gelder - 200 Millionen Dollar - wurde im April 2004 an Nigeria zurückgegeben. Ende 2005 und Anfang 2006 folgten drei weitere Tranchen in Höhe von insgesamt 505 Mio. Dollar. Die letzten 7 Mio. Dollar waren bereits seit 2005 in Nigeria, lagen jedoch bislang auf einem Sperrkonto.
Rückzahlungsbedingungen
Die Rückzahlung war an Bedingungen geknüpft: Die Gelder sollten der Bevölkerung zukommen. Nach Ansicht der Aktion Finanzplatz Schweiz (AFP) ist dies jedoch nicht wirklich gelungen. «Bei uns hat sich der Verdacht erhärtet, dass Gelder versickerten», sagte Max Mader von der AFP der Nachrichtenagentur SDA.
Die Hälfte der Projekte, für die Geld gezahlt wurde, sei nie realisiert worden. Zudem gebe es klare Hinweise auf Korruption. «Mit den Geldern wurde in Nigeria zudem kein einziges neues Projekt auf die Beine gestellt. Die Regierung hat mit den 700 Millionen lediglich die Defizite bei bereits existierenden Projekten gedeckt», kritisierte Mader.
fest (Quelle: sda)
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