Donnerstag, 2. April 2009 / 17:41:00
WEKO wird sich mit Fall UBS noch befassen
Bern - Die Wettbewerbskommission (WEKO) insistiert trotz der zahlreichen Staatsinterventionen, Konjunkturprogrammen und Abschottungstendenzen in vielen Ländern auf Wettbewerb in der Wirtschaft. Doch auch sie musste Kröten schlucken.
Als die Eidgenossenschaft bei der UBS einstieg, konnte sie nur den Warnfinger heben. Die Krise gehe aber vorbei, mahnte WEKO-Präsident Walter Stoffel vor den Medien in Bern.
Es bleibe darum wichtig, von Wettbewerb zu sprechen, zumal die Folgen der staatlichen Interventionen noch gar nicht absehbar seien: Auch wenn in der Schweiz der Eingriff in den Finanzsektor gut vorbereitet worden sei, sei eine Verzerrung des Wettbewerbs nicht zu vermeiden gewesen.
An der Jahresmedienkonferenz der WEKO erinnerte Stoffel daran, dass die Kommission das Engagement des Bundes bei der UBS zwar als unumgänglich beurteilt habe. Dessen Folgen werde die Behörden in Zukunft aber noch beschäftigen, sagte der WEKO-Präsident voraus.
Interessenkonflikte bei Swissgrid
Neben der ausserordentlichen Ereignisse in der Finanzindustrie liessen die Wettbewerbshüter einige durchaus ordentliche, aber prägende Interventionen der Behörde Revue passieren. WEKO-Direktor Rafael Corazza erinnerte etwa an die Interessenkonflikte bei der Stromnetzbetreiberin Swissgrid. Diese hatte ihre Fachkommissionen nach der Empfehlung der WEKO umgehend neu besetzt.
Die WEKO bemühte sich aber auch mit handfesten Entscheiden um einen funktionierenden Wettbewerb. So stellte sie etwa fest, dass die Swisscom beim Breitband-Internet ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht und drohte ihr eine Busse von 237 Mio. Franken an.
ht (Quelle: sda)
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