Calmy-Rey verteidigt Bankgeheimnis in Berlin

Zum Treffen mit Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag kündigte Micheline Calmy-Rey gegenüber Medien an, sie wolle Deutschland klar machen, dass die Schweiz ehrlich sei und ihre gemachten Versprechen umsetzen werde - «und zwar korrekt, wie wir dies immer tun.»

Die Schweiz hatte vor gut drei Wochen angekündigt, den Standard der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu übernehmen und künftig auf Anfrage Informationen über mögliche Steuerflüchtlinge herauszugeben.

Im Gegensatz zu Italien und Frankreich, die Calmy-Rey in den letzten zwei Wochen auch besucht hat, zeigte sich Deutschland jedoch gegenüber der Schweiz unnachgiebig und forderte weitergehende Zugeständnisse.

Belastete Beziehungen

Zudem belastet die Polemik um die Äusserungen des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück die Beziehungen. Dieser hatte wiederholt das aus seiner Sicht ungerechte Schweizer Steuersystem mit markigen Worten kritisiert. Kanzlerin Angela Merkel wie auch Steinmeier sprachen sich letzte Woche jedoch für eine baldige Beilegung des Streits aus.

Am Donnerstag treffen sich in der britischen Hauptstadt die Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20). Sie wollen Mittel gegen die Wirtschaftskrise finden und eine Reform der weltweiten Finanzindustrie anstossen.

bert (Quelle: sda)

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