Ständerätliche GPK durchleuchtet «Tigris»

Die GPK-S beauftragte ihre Subkommission EJPD/BK unter dem Präsidium von Ständerat Claude Janiak (SP/BL) mit den entsprechenden Abklärungen, wie sie am Dienstagabend mitteilte. Die Kommission soll untersuchen, wie und zu welchem Zweck die Einsatzgruppe entstanden ist.

Die Subkommission muss zudem herausfinden, welche rechtlichen Grundlagen für die Gruppe existieren, wie und bei welchen Aktionen die Truppe zum Einsatz gelangt und wie die Zusammenarbeit mit den Kantonspolizeien geregelt ist. Wie lange die Abklärungen dauern, weiss die GPK-S noch nicht.

Um «Tigris» sorgt sich auch die zuständige Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Sie hat eine Untersuchung angeordnet und will ebenfalls wissen, auf welchen Grundlagen die Einheit aufgebaut wurde. Weiter will sie Auskunft darüber, ob «Tigris» nötig, nützlich und wirksam ist.

«Ich wusste und ich weiss, dass eine solche Gruppe die Kantone unterstützt», hatte Widmer-Schlumpf am vergangenen Wochenende gesagt. Was sie nicht wisse, sei, ob« Tigris» für Dinge eingesetzt wurde, «die wir so nicht beschlossen haben». Auch ihrem Vorgänger Christoph Blocher war die Existenz von «Tigris» bekannt, wie er am Montag sagte.

smw (Quelle: sda)

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