Ex-Justizminister Blocher wusste von Tigris

Es sei auch keine Geheimtruppe, sagte der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) von 2004 bis 2007. Die Polizeikommandanten sowie die parlamentarische Geschäftprüfungsdelegation hätten «auf jeden Fall» Bescheid gewusst.

Die «Einsatzgruppe Zielfahndung» sei 2003 durch die damalige Justizministerin Ruth Metzler bewilligt und den kantonalen Polizeikommandanten mit Sicherheit 2005 vorgestellt worden - an einem Anlass in Genf, bei dem er lediglich «zur Kontaktpflege» an Apéro und Abendessen teilgenommen habe, betonte Blocher mit Blick auf diverse Medienberichte.

Inwiefern die kantonalen Regierungsräte Kenntnis hatten, wisse er allerdings nicht. Zumindest seien ihre Direktunterstellten im Bild gewesen, und einzelne Kantonspolizeien hätten in den vergangenen Jahren auch mit dieser Gruppe Einsätze durchgeführt.

Dass nun einzelne Polizeikommandanten sagten, von nichts gewusst zu haben, könne vielleicht daran liegen, dass das Projekt damals nicht unter dem Namen 'Tigris' lief, sagte Blocher.

14-köpfige Einsatzgruppe

Die 14-köpfige Einsatzgruppe beruhe auf dem Projekt EffVor, welches das Parlament im Jahr 2000 genehmigt und auf den 1. Januar 2002 in Kraft gesetzt habe. Dieses Projekt schuf für die Strafverfolgungsbehörden auf Bundesebene neue Kompetenzen und wies der Bundesanwaltschaft und der Bundeskriminalpolizei mehr Mittel zu.

Begleitet wurde EffVor und dessen Aufbau durch die «Arbeitsgruppe für die operative Zusammenarbeit» (AGOZ), die aus Vertretern aus Bund und Kantonen gebildet wurde.

Die Einsatzgruppe war und ist ausschliesslich für gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren zugunsten der Bundesanwaltschaft und des Bundesamtes für Justiz vorgesehen. «Deren Zweck war auf keinen Fall eine Bundessicherheitspolizei», betonte Blocher. Die Gefahr, dass es Leute geben könnte, die daraus eine Busipo machen wollten, sei natürlich vorhanden.

Dennoch sei er von Anfang an skeptisch gewesen gegenüber der Einheit. «Wir haben schon so viele Sondereinheiten in den Kantonen und auch im Bund», sagte er.

smw (Quelle: sda)

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