EU-Einsatz gegen Piraten mit Schweizer Hilfe?

Als «sehr wichtig» für die EU bezeichnete der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana nach einem Treffen mit Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Brüssel eine allfällige Schweizer Teilnahme an der EU-Mission.

Er sprach dabei von einer Beteiligung mit Soldaten. Ein finanzieller Beitrag sei zwar auch wichtig, fügte Solana an, habe «aber nicht Priorität».

Calmy-Rey ihrerseits erwähnte militärische Unterstützung und Juristen als mögliche Schweizer Beteiligung. Sie unterstrich, dieses Bedürfnis der EU entspreche den Interessen der Schweiz. Die Schweizer Handelsschiffe, die den Golf von Aden durchfahren, könnten nur «in Solidarität mit der Europäischen Union» geschützt werden, ergänzte sie.

Anti-Piraten-Mission

Die Aussenministerin versprach zudem eine «rasche Entscheidung» des Bundesrats zur EU-Mission. Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte sich in den Medien bereits für die Entsendung von Soldaten ausgesprochen.

Laut Militärangaben könnte die Armee rund 30 Berufssoldaten zur Verfügung stellen. Diese würden aus der Elitetruppe für Auslandoperationen, dem Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10), rekrutiert. Das AAD 10 ist ausgebildet, Schweizer zu retten, die bei Konflikten im Ausland in Not geraten.

Einer allfälligen Beteiligung an der Anti-Piraten-Mission müsste auch das Parlament zustimmen. Die Mehrheit der Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrates äusserte sich im Januar aber skeptisch. Insbesondere verfüge die Schweiz nicht über entsprechend spezialisierte Truppen, zudem habe sie kein Mitspracherecht bei der Führung der EU-Operation, so die Argumentation.

smw (Quelle: sda)

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