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Wird sich die Schweiz für die Art der Verhaftung doch entschuldigen?

 
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Samstag, 17. Januar 2009 / 00:44:40

EDA-Delegation reist nach Tripolis

Bern - Die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Unstimmigkeiten in der so genannten «Affäre Gaddafi» gehen in die nächste Runde. Eine Delegation des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reist nächsten Mittwoch nach Tripolis.

Dies gab EDA-Informationschef Lars Knuchel an einer Medienorientierung in Bern bekannt. Es handle sich um eine mehrköpfige Delegation, die auf diplomatischer Ebene die bilateralen Gespräche weiterführen werde.

Nähere Angaben zur Zusammensetzung der Delegation waren nicht erhältlich. Fest steht lediglich, dass EDA-Chefin Micheline Calmy-Rey der Abordnung nicht angehören wird. Die Delegation wird laut Knuchel am Mittwoch abreisen und bis Donnerstag bleiben.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen sind seit der letzten Sommer in Genf erfolgten vorübergehenden Festnahme des Ehepaars Hannibal und Aline Gaddafi getrübt. Die Festnahme war aufgrund der Anzeige von zwei Angestellten wegen Misshandlung angeordnet worden. Seither sind die schweizerisch-libyischen Beziehungen frostig.

Polizeiaufgebot «übertrieben»

Vor knapp zehn Tagen hatte es die Genfer Regierung explizit abgelehnt, sich beim Ehepaar Gaddafi für die Festnahme zu entschuldigen. Die Exekutive sehe - trotz der Kritik durch den Schweizer Rechtsprofessor Lucius Caflisch - keinen Anlass dazu.

Caflisch hatte das Vorgehen der Genfer Polizei als «unangemessen» bezeichnet. Aus seiner Sicht hätte es genügt, die Gaddafis vorzuladen. Das Polizeiaufgebot bei der Verhaftung sei «übertrieben und unnötig» gewesen. Auch sei es «unangepasst und erniedrigend» gewesen, Hannibal Gaddaffi in Handschellen zu legen.

ht (Quelle: sda)

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