Freitag, 12. Dezember 2008 / 15:46:11
Versprechen von Schmid engen Ueli Maurer ein
Bern - Ueli Maurer will die beste Armee der Welt schaffen. Viel Spielraum hat er dafür nicht: Kurz vor seinem Rücktritt hat Verteidigungsminister Samuel Schmid dem Parlament verbindliche Zusagen gemacht, wie die Probleme der Armee gelöst werden sollen.
Ein Bericht des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) an die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK) legt fest, wie und in welchem Zeitraum die Mängel etwa bei Logistik und Ausbildung behoben werden sollen.
Das Papier liegt den Mitgliedern der Kommission vor, ist aber noch nicht veröffentlicht. Es ergänzt einen Bericht des VBS über die Umsetzung der Armee XXI, den die SIK im November diskutiert hat.
Dieser bestätigte teilweise, was der neue Departementschef vor seiner Wahl stets behauptet hatte: Die Armee ist nicht einsatzfähig.
Desolate Verhältnisse
Schonungslos legt der Bericht etwa die desolaten Verhältnisse bei der Logistik offen: Die Logistikbasis der Armee sei abgebaut worden, die Nachfrage nach Logistikleistungen habe aber nicht abgenommen. Die Folge: Statt Einsparungen hat sich die Armee Mehrkosten eingehandelt.
«Die Armee kann nicht mehr mit Material und Waffensystemen für die Gesamtheit der Formationen ausgerüstet werden», heisst es in dem Bericht. Im Klartext: Im Ernstfall stehen ganze Verbände ohne Waffen und Ausrüstung da.
Aber auch an Offizieren fehlt es: Selbst für planbare Dienstleistungen stünden nicht genügend Milizoffiziere zur Verfügung, heisst im Bericht. Die Zahl der Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere sinke wegen der Unsicherheit über die Ausrichtung der Armee und unklaren Perspektiven.
bert (Quelle: sda)
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