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Darf man Ueli Maurer schon zum Bundesrats-Sitz gratulieren? (Archivbild)

 
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Donnerstag, 27. November 2008 / 18:20:00

SVP-Fraktion nominiert Ueli Maurer neben Blocher

Niederbuchsiten - Die SVP-Fraktion schlägt alt Bundesrat Blocher und den Zürcher Nationalrat Ueli Maurer als Kandidaten für die Nachfolge des zurücktretenden Verteidigungsministers Samuel Schmid vor. Dies entschied die Fraktion.

Blocher und Maurer, der ehemalige Präsident der SVP Schweiz, werden nun der Vereinigten Bundesversammlung als Nachfolger Schmids vorgeschlagen. Die SVP bezeichnete Blocher und Maurer in einer Mitteilung als «bestmögliches Zweierticket».

Beide seien führungsstarke, im Umgang mit Krisen erfahrene, unternehmerisch denkende und mit der Bundesverwaltung vertraute Persönlichkeiten, schrieb die SVP. Als Vertreter der Volkspartei würden sie deren Gedankengut in die Regierung einbringen. Die Bundesratswahl findet am 10. Dezember statt.

Von den übrigen Parteien fordert die SVP, einen ersten Schritt zur Wiederherstellung der Konkordanz zu tun. Mit dem Entscheid für das Zweierticket folgte die Fraktion in Niederbuchsiten SO der Empfehlung des Fraktionsvorstandes. Wer neben Blocher aufs Ticket sollte, hatte der Vorstand indes offen gelassen.

Ueli Maurer steht doch zur Verfügung

Maurer sagte, er habe lange gezögert, sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen. Er wäre nicht ohne eine Kandidatur Blochers angetreten. Er habe Respekt vor der «Herkulesarbeit» im Verteidigungsdepartement, sagte Maurer an einer Medienkonferenz nach der Nomination.

Der ebenfalls von der Fraktion als Kandidat nominierte Blocher betonte, es sei ihm klar, dass ihn das Parlament eigentlich nicht wolle. Er stelle sich jedoch zur Verfügung. Das Risiko bei einer Einerkandidatur wäre zu gross gewesen.

Fraktionspräsident Casper Baader sagte, der Entscheid der Fraktion für eine Doppelkandidatur sei mit 60 zu null Stimmen und ohne Enthaltungen gefallen. Die Sitzung dauerte mehr als zwei Stunden.

Unterstützung von Rita Fuhrer

Die Zürcher SVP-Regierungsrätin Rita Fuhrer akzeptiert den Entscheid der SVP-Bundeshausfraktion, wie sie mitteilte. Fuhrer hatte bereits vor der Nomination darauf hingewiesen, den Entscheid der SVP-Fraktion «in jedem Fall mitzutragen».

Die SVP-Regierungsrätin wurde von den SVP Frauen Schweiz am 19. November als Kandidatin vorgeschlagen.

bert (Quelle: sda)

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