Obama soll Berufung eines Klimaministers erwägen

Gemäss US-Medienberichten soll dieser alle Fäden für die Gesetzgebung rund um die Begrenzung der Treibhausgase in die Hand nehmen und die US-Wirtschaft auf die Nutzung umweltfreundlicher Technologien einschwören. - Angestrebt ist eine Senkung der Emissionen um 80% bis zum Jahr 2050.

Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass es jemanden im Weissen Haus geben wird, der an entscheidender Stelle für den Klimaschutz zuständig sein wird , sagte ein Informant aus dem Dunstkreis des künftigen Präsidenten. Aus anderer Quelle war zu hören, dass es noch keine Entscheidung in diese Richtung gebe. Obamas Team diskutiere mehrere Möglichkeiten, darunter die Berufung eines Energiespezialisten und eines Spezialisten für Klimaschutz ins Kabinett. Denkbar sei auch eine Kombination beider Funktionen.

Richardson im Gespräch

Eine Variante könnte sein, dass die neue Verwaltung das Council on Environmental Quality (CEQ) als Vehikel nutze. Man könnte die dort vorgesehenen drei Positionen entsprechend besetzen und den Vorsitzenden des Komitees zum speziellen Koordinator ernennen. Präsident George W. Bush hatte mit James Connaughton nur die Funktion des Chairman besetzen lassen. Das CEQ berät den US-Präsidenten und seinen Vize bei Umweltfragen. Variante 2 wäre die Schaffung eines eigenen Council on Energy.

Zwar sind dem neuen Präsidenten nahe stehende Personen davon überzeugt, dass Obama diese Personalien erst entscheiden wird, wenn er seinen Stabschef ernannt hat. Dennoch sind erste Namen zu hören. Im Gespräch sind der Gouverneur von New Mexico Bill Richardson und Jason Grumet. Richardson war unter Bill Clinton von August 1998 bis Januar 2001 Energieminister. Grumet machte sich in Obamas Wahlkampf verdient und war früher Executive Director der National Commission on Energy Policy. Er wird schon als möglicher Energieminister gehandelt.

Kehrtwende für US-Gesellschaft

Die Energie- und Umweltpolitik Obamas bedeutet für die US-Gesellschaft eine komplette Kehrtwende. Sie soll sich von Erdöl als Hauptbrennstoff ab- und den Erneuerbaren Energien zuwenden. Biotreibstoffe, Energieeffizienz und Technologien mit geringeren Emissionen stehen ganz oben auf der Agenda des künftigen Präsidenten. Obama sieht ein Cap für CO2 sowie Auktionen vor, beides soll der Wirtschaft Anreize für die Abkehr von fossilen Brennstoffen geben.

Kritiker geben indessen zu bedenken, dass Obama wohl kaum seine ganze neue Macht nutzen wird, um ein Klimaschutzgesetz durch den Kongress zu peitschen. Der designierte Präsident dürfte sich jedoch schon bald um diesen Themenkomplex kümmern, daran zweifelt niemand mehr.

Ausbau von Wind- und Wellenenergie

Ein Gesetz zum Umgang mit Erneuerbaren Energien ist zentraler Bestandteil von Obamas Plan zur Eindämmung der Emissionen. Bis zum Jahr 2025 sollen 25% der Energie aus Quellen wie Wind oder Wellenenergie gewonnen werden. 10% sollen es bereits in der nächsten Dekade sein.

Als mögliche Kandidaten für den Posten eines Klimaministers werden neben Grumet und Richardson auch der frühere Gouverneur von Pennsylvania Ed Rendell oder Dan Reicher, Director for Climate Change and Energy Initiatives bei Google.org, sowie Senator Jeff Bingaman, Chairman des Energy and Natural Resources Committee, gehandelt.

Wer wird Umweltminister?

Sehr gute Aussichten auf die Position des Leiters der Environmental Protection Agency (EPA) sollen Mary Nichols (Chairman des kalifornischen Air Resources Board) oder Kathleen McGinty (frühere Leiterin des Department of Environmental Protection in Pennsylvania, Chairman des Council on Environmental Quality im Weissen Haus und Vice President Asset Management bei Natsource) haben.

Auch der Name von Carol Browner, einer ehemaligen Beamtin aus der EPA zu Zeiten von Bill Clinton und Mitglied des Transition Team von Obama zu dessen Wahlkampfzeiten, ist im Spiel.

co2-handel.de (Quelle: news.ch)

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