Widmer-Schlumpf ärgert sich über Kurer

Dies sagte die stellvertretende Finanzministerin in der Sendung «Arena» des Schweizer Fernsehens SF vom Freitagabend. Auch sie ärgere sich beim Gedanken daran.

Widmer-Schlumpf bezog sich dabei auf Aussagen von UBS-Verwaltungsratspräsident Peter Kurer vom Donnerstag und Freitag, welcher zweistellige Millionenbeträge als Boni an Manager auch in Zukunft nicht ausschloss.

«Ich bin erschüttert»

«Diese Aussage hat mich schlichtweg erschüttert. In der gegenwärtigen Situation sollte man solche Aussagen nicht machen», sagte Widmer-Schlumpf in der Sendung, die das 68-Milliarden-Franken-Rettungspaket der Schweiz für die Grossbank zum Thema hatte.

UBS-Chef Marcel Rohner bestätigte in der Sendung, dass Gespräche über Rückzahlungen - unter anderem mit alt Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel - am Laufen seien: «Wir führen solche Gespräche. Diese sind vertraulich. Die Ergebnisse werden im Kompensationsbericht der UBS veröffentlicht werden.»

Rücknahme ist rechtlich unwahrscheinlich

«Am Schluss müssen die Leute für sich selbst entscheiden in so einem Fall», sagte Rohner. Rechtswissenschafter halten es für unwahrscheinlich, dass Banker dazu gezwungen werden können, ausbezahlte Bonuszahlungen wieder zurückzuzahlen.

Eine solche Vorstellung sei eine Illusion, sagte beispielsweise der Berner Bankenrechtler Peter Kunz der Nachrichtenagentur SDA. «Die Beträge gehören denjenigen, an die sie ausbezahlt wurden», sagte er.

Boni zurückzahlen

Diese Ansicht teilt der Genfer Bankrechtsprofessor Luc Thévenoz. «Das Obligationenrecht enthält zwei Artikel, die dies theoretisch zuliessen. In der Praxis sind sie aber kaum anwendbar», sagt der Direktor des Bankenrechtsinstituts der Universität Genf.

Swissmem-Präsident Johann Schneider-Ammann sprach sich in der «Berner Zeitung» für eine Rückzahlung der Boni aus: «Im Minimum sollten die UBS-Manager ihre seit den operativen Fehlleistungen erhaltenen Boni zurückzahlen», sagt er und plädierte für neue gesetzliche Vorschriften.

tri (Quelle: sda)

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