Sonntag, 27. Januar 2008 / 10:47:01
Balkan bereitet Justiz- und Polizeidirektoren Sorgen
Bern - Die angespannte Lage auf dem Balkan bereitet der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) Sorgen. Die KKJPD befürchtet eine neue Flüchtlingswelle und lässt deshalb einen Notfallplan für den Fall einer neuen Balkankrise ausarbeiten.
«Die Situation auf dem Balkan bereitet uns tatsächlich Sorgen», sagte KKJPD-Vizepräsidentin Karin Keller-Sutter in einem Interview mit dem «SonntagsBlick».
«Die Kantone arbeiten an einem Konzept, das in einem Krisenfall, wie er jetzt auf dem Balkan entstehen könnte, zum Tragen kommen soll.»
Der Notfallplan sehe vor, dass der Bund in einer ersten Phase die Flüchtlinge in Armeeunterkünften beherbergen soll. «Erst in einem zweiten Schritt würden sie auf die Kantone verteilt», sagte die St. Galler Regierungsrätin.
Unterbringung bei Verwandten denkbar
Die KKJPD denkt auch an andere Massnahmen für den Krisenfall: «Weil bereits 340'000 Menschen vom Balkan in der Schweiz leben, wäre für uns auch eine Unterbringung bei Verwandten denkbar», sagte Keller-Sutter in dem Interview.
Weil die Zahl der Asylgesuche zurückgegangen sei, hätten die Kantone Asylzentren geschlossen. «Sie sind heute auf 10'000 Anträge pro Jahr ausgelegt. Damit haben wir allerdings keine Reserven mehr», sagte die KKJPD-Vizepräsidentin.
Das Notfallkonzept werde auf Fachebene bereinigt. Es müsse dann von den Kantonen und von Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf genehmigt werden.
Zur Anspannung der Lage auf dem Balkan tragen die mögliche Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sowie die anstehende Präsidentenwahl in Serbien bei.
dl (Quelle: sda)
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